Momentan ist der Finanzhimmel der Gemeinde noch blau

Trotz rosigen Aussichten für das Jahr 2017 türmen sich am Horizont des Rüegsauer Finanzhimmels dunkle Wolken auf. Schuld daran könnten die Folgekosten für die bauliche Umsetzung der derzeit laufenden Schulraumplanung sein.

Rüegsau · Von den 2478 Stimmberechtigten der Gemeinde Rüegsau nahmen gerade deren 38 oder 1,5 % an der jüngsten Gemeindeversammlung teil. Nun, die vom Gemeinderat vorgelegten Geschäfte trugen wohl nicht unbedingt zur Attraktivitätssteigerung des Anlasses bei. Zudem wurde das traktandierte Geschäft über die Änderung von zwei Artikeln im Gemeindebaureglement, welche wegen baulichen Massnahmen im Zusammenhang mit der Schulraumplanung vorgesehen waren, zurückgezogen. Eigentlich war vor wenigen Monaten vorgesehen, an diesem Abend ebenfalls über einen weiteren Projektierungskredit für die Schulraumplanung zu befinden. Weil mittlerweile allein für die Projektierung die Millionengrenze überschritten wurde, ist nicht mehr die Gemeindeversammlung, sondern die Urnenabstimmung dafür zuständig. Der für diese Planung verantwortliche Gemeinderat Andreas Hängärtner erklärte, dass der Planungsausschuss gegenwärtig daran sei, die Gesamtkosten im Rahmen von maximal 15 bis 17 Mio. Franken zu halten. Zur Erinnerung: Vor drei Jahren wurde noch von sieben Millionen Franken gesprochen.

Hohe Folgekosten wegen Investitionen ab 2018
So verblieb bloss der Voranschlag für das kommende Jahr, über den zu befinden war. Detailliert erläuterte Finanzverwalter Heinz Heiniger den Versammlungsteilnehmenden die von oben verordneten Neuerungen in der Rechnungslegung der Gemeinden. Immerhin sieht momentan die finanzielle Lage der Gemeinde Rüegsau noch rosig aus, kann der Gemeinderat doch für das Jahr 2017 ein ausgeglichenes Budget vorlegen. Ohne die Budgetierung von vorgeschriebenen zusätzlichen Abschreibungen würde das Budget sogar einen Betragsüberschuss von rund 202 000 Franken aufweisen. Auffallend gegenüber dem Vorjahr sind die Lastenausgleichszahlungen für die Lehrergehälter und die Sozialhilfe, welche rund 173 000 Franken höher sind.
«Eher sportlich» ist laut Heiniger die Annahme des Kanton, dass 2017 540 000 Franken mehr Steuergelder in die Gemeindekasse fliessen werden. Bei einer gleich bleibenden Steueranlage von 1,59 Einheiten sind steuerfinanzierte Investitionen von 1,789 Millionen Franken vorgesehen. Eine Zahl, die sich wegen den geplanten Schulraumbauten in den zwei Jahren danach bis auf 7,657 Millionen Franken erhöhen dürfte. Die Verzinsung des Fremdkapitals würde ab Baubeginn steigen, die erhöhten Abschreibungen ab Fertigstellung wirksam werden. Nachdem der für die Finanzen zuständige Gemeinderat Markus Mosimann erklärte, dass ein Ausblick über die finanzielle Situation über einen weiteren Horizont als die nächsten fünf Jahre schwierig sei, genehmigte die Versammlung diskussionslos und einstimmig den Voranschlag für das Jahr 2017.
Von der Kreditabrechnung für die Strassensanierung Hagsbachgraben, die bei einem Aufwand von 475 000 Franken mit einer Kreditunterschreitung von 9000 Franken abschliesst, nahm die Versammlung stillschweigend Kenntnis.

Von Ernst Marti