• Ursenbachs Gemeindepräsident Andreas Kurt (links) mit den beiden neuen Gemeinderäten Ursula Jost und Daniel Graber. · Bild: Walter Ryser

04.12.2017
Oberaargau

Neue Gemeinderäte und Organisation

Die Ursenbacher waren sich an der Gemeindeversammlung einig. Ohne grosse Diskussionen wurden Ursula Jost und Daniel Graber neu in den Gemeinderat gewählt. Ein neues Organisations- und ein neues Feuerwehrreglement wurden genehmigt.

 

Ursenbach · Während in vielen Gemeinden die Gemeindeversammlung zur kaum beachteten Pflichtveranstaltung verkommt, konnte Gemeindepräsident Andreas Kurt in Ursenbach immerhin 67 Personen zur Gemeindeversammlung begrüssen, was einer beachtlichen Beteiligung von 10,5 Prozent der 638 stimmberechtigten Ursenbacher entspricht. Die Anwesenden waren sich an diesem Samstagnachmittag grossmehrheitlich einig und hatten kaum Einwände (weder in Worten noch mit Gegenstimmen) gegen die vom Gemeinderat vorgetragenen und beantragten Geschäfte. Als erstes genehmigte die Versammlung das neue Feuerwehrreglement der Feuerwehr RUWO, die im letzten Jahr bereits ihr 10-jähriges Bestehen feiern konnte. Das bislang geltende Reglement stammt aus dem Jahr 2006. Weil sich in der Zwischenzeit die Feuerwehr stark gewandelt hat und Auftrag und Leistungen sich verändert haben, wurde die Überarbeitung des Regelwerks nötig. Dazu wurde eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die sich der Neufassung des Reglements annahm, Änderungen einfliessen liess und Gesetzeslücken schloss. Die auffälligste Neuerung betrifft die Feuerwehr-Dienstpflicht. Neu werden alle in den Anschlussgemeinden wohnhaften Frauen und Männer vom 19. bis 52. Altersjahr der Feuerwehrdienstpflicht unterstellt (bisher 20. bis 50. Altersjahr). Man habe dieses Vorgehen gewählt, weil es immer schwieriger werde, Personen für den Feuerwehrdienst zu rekrutieren und zudem könne man dadurch langjährige, gut ausgebildete Dienstpflichtige länger in der RUWO halten, begründete Gemeinderat Werner Jakob (Ressort Öffentliche Sicherheit) die Reglementsanpassung. An der ausserordentlichen Friedhofgemeindeversammlung vom 16. Oktober wurde die Aufhebung des Friedhofgemeindeverbandes Ursenbach-Oeschenbach beschlossen und der Friedhofkommission der Auftrag erteilt, den Verband zu liquidieren. Somit werden die Aufgaben des Bestattungswesens an die Einwohnergemeinde übertragen. Deshalb musste nun die Gemeindeversammlung über die Begräbnis- und Friedhofordnung beschliessen, die ohne Wortmeldung genehmigt wurde.

Kommissionen verkleinern
An einer Klausurtagung setzte sich der Gemeinderat mit der Organisation der Gemeinde auseinander. Daraus resultierte die Anpassung des Organisationsreglements. Kernthema bildete dabei die immer schwieriger werdende Suche nach Behördenmitgliedern. Dieser Umstand bedinge eine Neustrukturierung der Gemeindeorganisation, betonte Gemeindeschreiberin Daniela Glutz. Kommissionen sind nicht mehr zwingend, viele Gemeinden haben sie mittlerweile abgeschafft, die Leistungen werden dort durch Verwaltung und Werkhof übernommen. In Ursenbach ist jedoch der Gemeinderat der Meinung, dass man weiterhin auf die wertvolle Arbeit der Kommissionen angewiesen ist, bereiten doch diese die Geschäfte zuhanden des Gemeinderates vor. Sinnvoll sei jedoch, so Glutz, die ständigen Kommissionen personell zu verkleinern. Diese sollen künftig nur noch drei bis fünf Mitglieder umfassen. Neu ist auch, dass die Amtszeitbeschränkung für Kommissions- und Gemeinderatsmitglieder auf drei Amtszeiten ausgeweitet wird. Für spezifische Geschäfte sollen zudem künftig vermehrt ausserordentliche Kommissionen oder Arbeitsgruppen eingesetzt werden. Der Gemeinderat ist überzeugt, dass Mitglieder dafür leichter rekrutiert werden können, weil die Tätigkeit absehbar ist und auf ein spezifisches Gebiet beschränkt ist.
Anders präsentiert sich die Situation bei der Rechnungsprüfungskommission, muss doch diese mit Personen besetzt sein, die über ausreichende Kenntnisse des Gemeindefinanzhaushaltes, des Rechnungswesens und der Revision von Gemeinderechnungen verfügt. Weil sich das Finden solcher Personen als ungemein schwierig herausstellt, wurde im neuen Organisationsreglement die Möglichkeit geschaffen, bei Bedarf eine externe Revisionsstelle mit der Rechnungsprüfung zu beauftragen. Das neue Organisationsreglement der Gemeinde Ursenbach wurde bei einer Enthaltung grossmehrheitlich angenommen und die MSM Treuhand AG in Langenthal als Revisionsstelle für die Rechnungsprüfung bestimmt. Erfreuliche Zahlen präsentierte Finanzverwalterin Barbara Flückiger beim Budget für das Jahr 2018, das bei einer gleichbleibenden Steueranlage von 1,75 Einheiten einen Ertragsüberschuss beim allgemeinen Finanzhaushalt von 127 292 Franken vorsieht (Ertragsüberschuss Gesamthaushalt 86 352 Franken). Dennoch hielt Gemeinderat Niklaus Lehmann (Ressort Finanzen) gegenüber den Anwesenden den Warnfinger. «Trotz den erfreulichen Aussichten dürfen wir jetzt nicht die Zügel schleifen lassen», mahnte er.

Zwei neue Gemeinderäte
Im Traktandum Wahlen sprach die Versammlung dem bisherigen Gemeindepräsidenten Andreas Kurt das Vertrauen für eine weitere Amtsdauer aus. Bei der Wahl von zwei neuen Gemeinderäten, bemängelte Versammlungsteilnehmer Heinz Schär, dass er an der Gemeindeversammlung keine echte Wahl mehr habe, was er bedaure und zugleich als störend empfinde. Weil vorgängig zur Gemeindeversammlung eine Wahlfindungskommission Kandidaten eruiert und zuhanden der Gemeindeversammlung vorschlägt, stehen in der Regel nur noch so viele Kandidaten zur Verfügung, wie es Ämter zu besetzen gibt. Die Gemeindeversammlung verfügt zwar über die Möglichkeit, weitere Vorschläge einzubringen. Angesichts der schwierigen Suche nach Personen, die sich für ein Amt zur Verfügung stellen würden, erscheint dieses Vorgehen jedoch wenig erfolgversprechend zu sein. Dennoch liess es sich Heinz Schär nicht nehmen und schlug gleich sämtliche Personen, aus denen die Wahlfindungskommission bestand, zur Wahl in den Gemeinderat vor. Mit seinem Antrag blitzte er jedoch bei den übrigen Versammlungsteilnehmern ab, womit die vorgeschlagenen Ursula Jakob und Daniel Graber als neue Gemeinderäte bestätigt wurden. Sie ersetzen die austretenden Niklaus Lehmann und Daniel Rüfenacht.
Abschliessend orientierte Gemeinderat Daniel Schüpbach (Ressort Bauwesen) über den Stand der Ortsplanungsrevision. Er erwähnte, dass man die Fragebogen ausgewertet und mit den Grundstückbesitzern das Gespräch gesucht habe. Ziel sei nach wie vor, Bauland anzubieten, in erster Linie im Dorfzentrum. Damit würde man auch den Vorgaben des Kantons nach verdichtetem Bauen entsprechen. Ein Wachstum gegen aussen sei aufgrund der Raumplanunsgesetze kaum mehr möglich, hielt Schüpbach weiter fest. Man verfüge jedoch im Dorfzentrum über Landwirtschaftsland, das man gerne umzonen würde, zeigte sich der Gemeinderat zuversichtlich, das Vorhaben, Bauland auszuscheiden, zu erreichen. Das Ziel sei, in einem Jahr die definitive Ortsplanungsrevision der Gemeindeversammlung zur Abstimmung vorlegen zu können. 

Von Walter Ryser

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