• Rüegsau steht vor massiven Schulraumproblemen. Wird die Gemeinde ihre Verträge mit den Vertragsgemeinden trotzdem weiterführen können? · Bild: Liselotte Jost-Zürcher

25.09.2018
Region

Schulhausvorlage wuchtig abgelehnt

Die Stimmberechtigten der Gemeinde Rüegsau haben am Wochenende an der Urne den Verpflichtungskredit (Baukredit) von 17,935 Millionen Franken für die Sanierung und Erweiterung der Schulanlagen Rüegsauschachen (Etappe I) wuchtig abgelehnt. Bei einer Stimmbeteiligung von 50.04 % wurde das Projekt mit 550 Ja-Stimmen und 704 Nein-Stimmen vehement bachab geschickt. In der Folge hat Gemeinderat Markus Mosimann den Hut genommen.

Rüegsau · Fünf Jahre lang hat das Thema «Schulraumplanung» den Rüegsauer Gemeinderat beschäftigt. Im Juni 2017 wurde der Planungskredit für die Sanierung und Erweiterung der Schulanlagen Rüegsauschachen durch die Rüegsauer Stimmberechtigten von 650 000 Franken auf stolze 1,4 Millionen Franken erhöht. 

Dies war die Voraussetzung, dass die 2013 begonnenen und teilweise unterbrochenen Planungsarbeiten fortgesetzt werden konnten. Vorgesehen war neben dem denkmalgeschützten alten Sekundarschulhaus ein Erweiterungsbau in Holz. Im Laufe des Jahres 2017/18 wurde das Projekt konkretisiert. Anstelle der alten Turnhalle und des Zwischengebäudes wurde ein massiver Holzbau projektiert, der neben der Turnhalle die nötigen Klassenzimmer, Gruppen und Nebenräume enthalten werden konnte. 


Keinen Plan B

Im Zusammenhang nicht zuletzt mit der regen Bautätigkeit in den Vertragsgemeinden Hasle b.B., Lützelflüh, Affoltern i.E. und Heimiswil haben die Schülerzahlen stark zugenommen. Bei einer Ablehnung des Projekts werde es in den bestehenden Verhältnissen in der Sekundarstufe I praktisch nicht mehr möglich sein, Unterricht zu erteilen, informierte der Gemeinderat noch im März dieses Jahres. 

Einen Plan B gab es nicht; wie es im Falle einer Ablehnung des Baukredits durch Rüegsau mit den andern Gemeinden weitergehen würde, «da haben wir im Moment keine Ahnung», so damals Gemeinderat Daniel Fankhauser. Obwohl die betreffenden Gemeinden namhafte Infrastrukturbeiträge bezahlt hatten war allerdings nicht von der Hand zu weisen, dass durch das 18-Millionen-Projekt die bis anhin komfortable Steuersituation in Rüegsau ändern und die Steuern ab 2019 von 1,59 auf 1,69 und ab 2021 auf 1,79 angehoben werden müssen. Noch im Spätsommer dieses Jahres bildete sich im Hinblick auf die Abstimmung am vergangenen Wochenende ein Nein-Komitee, welches sich gegen eine zukünftige Verschuldung der Gemeinde wehren wollte. Es sollte eine günstigere Lösung angestrebt werden. 

Aber diese liegt nicht auf dem Tisch. Das Stimmvolk hat die Pläne des Gemeinderats durchkreuzt, und der Rat wird sich weiterhin mit dem Thema beschäftigen müssen. Gemeinderat Markus Mosimann hat nach der Abstimmungsniederlage die Konsquenzen gezogen und den Hut genommen: «Ich ziehe hiermit meine persönlichen Konsequenzen aus dem Resultat der Abstimmung über den Kredit zur Sanierung und Erweiterung der Schulanlagen vom 23. September», schrieb er in einer Mitteilung an die Presse.

Verantwortung übernehmen

«Ich muss mit diesem Schritt meinen Teil der Verantwortung übernehmen und trete per sofort aus dem Gemeinderat Rüegsau zurück. Trotz der langen, sehr umfassenden und umsichtigen Projektarbeit und -informationen war der Gemeinderat Rüegsau offenbar nicht in der Lage die Bevölkerung der Gemeinde Rüegsau über die Notwendigkeit des Projektes mit all den folgenden Konsequenzen zu überzeugen. Insbesonders ist es mir nicht gelungen die Finanzierung und die unerlässliche Steuererhöhung den Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde Rüegsau hinreichend zu begründen.Die Gemeinde Rüegsau hat einen wichtigen Schritt in die Zukunft verpasst und wird dadurch an Attraktivität einbüssen.
Jede zukünftige Lösung wird bei gleichbleibender Annahme der Entwicklung der Anzahl an Schülerinnen und Schüler kaum günstiger werden, nicht nachhaltig sein, und sicher nicht rechtzeitig realisiert werden können. Ich danke für der Gemeindeverwaltung und dem Gemeinderat für die gute Zusammenarbeit und hoffe, dass es für die Herausforderungen der Schule Rüegsau mittelfristig trotzdem eine Lösung geben wird.»

Von Liselotte Jost-Zürcher

AUF facebook kommentieren