150 Projekte warten auf die Umsetzung

In Huttwil warten rund 150 Projekte auf die Um-setzung. Der Gemeinderat hat während seiner Klausur eine Priorisierung vorgenommen und sich über den Stand der einzelnen Projekte ins Bild gesetzt. Sicher ist, dass man in Huttwil jährlich rund fünf Millionen Franken in die städtisch Infrastruktur investieren will.

Huttwil · «Momentan befinden sich in der Gemeinde rund 150 Projekte in Bearbeitung», erläutert Walter Rohrbach, Gemeindepräsident von Huttwil. An der jüngsten Klausurtagung des Gemeinderates habe man sich einen Überblick über die Projekte verschafft und diese priorisiert. «Die einzelnen Projekte müssen jetzt aufgearbeitet werden, damit der Gemeinderat eine entsprechende Entscheidungsgrundlage besitzt», betonte Rohrbach. Einig ist sich der Gemeinderat, dass man jährlich rund fünf Millionen Franken in die städtische Infrastruktur investieren will. Mit dem Neubau des Kindergartens (rund 4,5 Millionen Franken) sowie der Erneuerung des Schwimmbades (rund 5 Millionen Franken) seien die beiden nächsten Jahre mit Investitionen bereits weitgehend belegt.

Drei Liegenschaften sollen verkauft werden
Auf die Frage, wie man mit weiteren Begehrlichkeiten und dringenden Investitionen in dieser Zeit umgehe, antwortete Walter Rohrbach: «Fünf Millionen Franken sind ein beträchtlicher Betrag, der uns in den Folgejahren zur Verfügung steht, aber klar ist auch, dass man sich irgendwann einmal nach der Decke strecken muss.» Oder nach neuen Einnahmen Ausschau halten muss. Deshalb hat der Gemeinderat seine Liegenschaftsstrategie angepasst. Vor dem Start des Projekts «Städtliwerkstatt» hat der Gemeinderat beschlossen, den Verkauf von Liegenschaften des Finanzvermögens anzustreben, da die nötigen Investitionen in den Substanzerhalt unnötig Kapital binden und keine genügende Rendite erzielt werden kann. Aufgrund der Empfehlung der Berner Fachhochschule hat der Gemeinderat die Bemühungen 2019 sistiert. Er hat nun aber entschieden, den Verkauf von drei Liegenschaften weiter zu verfolgen.
Das Gebäude Bahnhofstrasse 6 wurde in den Jahren 2011 und 2013 für rund zwei Millionen Franken saniert und dem Sozialdienst Region Trachselwald (SRT) vermietet. Die beiden benachbarten Liegenschaften Bahnhofstrasse 2 und 4 sind sanierungsbedürftig und nur teilweise vermietet. Damit nicht weiteres Kapital in den Liegenschaften gebunden werden muss, strebt der Gemeinderat den Verkauf dieser Liegenschaften an. Allerdings sollen diese nur im Gesamtpaket verkauft werden können, weil dadurch die Chancen für den Verkauf der Gebäude 2 und 4 stark erhöht werden. Als Mindestangebot hat der Gemeinderat eine Summe von 2,4 Millionen Franken festgelegt. Für den Verkauf braucht es eine Zustimmung der Urnengemeinde, die dem Gemeinderat die Kompetenz zum Verkauf erteilen soll. Dem Gemeinderat ist es wichtig, dass der Sozialdienst in der Liegenschaft Bahnhofstrasse 6 verbleiben kann. Aus diesem Grund strebt man eine Verlängerung des Mietvertrages an. Es ist deshalb denkbar, dass die Übernahme des Mietvertrages mit der SRT als Bedingung an den Kauf geknüpft wird.

Übernimmt Musikschule die «Salze»?
Die zweite Liegenschaft betrifft das Kulturzentrum «Salze» (Spitalstrasse 14). Das Erdgeschoss des Kulturzentrums wird vom Museumsverein genutzt, der jedoch demnächst aufgelöst werden soll. Das Obergeschoss ist an den Verein Musikschule vermietet. Das Dachgeschoss wiederum wird durch die Gemeinde für Einzelanlässe vermietet und zudem auch teilweise von der Musikschule genutzt. Für die gesamte Liegenschaft besteht grosser Unterhaltsbedarf, der sich auf rund 350 000 Franken beläuft. Hinzu kommen werterhaltende Investitionen in etwa gleicher Höhe.
Der Verein Musikschule ist an der Übernahme der Liegenschaft interessiert. Er ist jedoch nicht in der Lage, den Verkaufswert von 450 000 Franken sowie Investitionen in der Grössenordnung von 700 000 Franken zu finanzieren. Aufgrund dieser Ausgangslage hat der Gemeinderat dem Verein Musikschule vorgeschlagen, eine Übernahmelösung auf der Basis eines Baurechtsvertrages zu prüfen. In diesem Fall könnte das Gebäude zum symbolischen Preis von einem Franken abgetreten werden. Der Baurechtszins würde 1.20 Franken pro Quadratmeter betragen. Ein Verkauf der Liegenschaft an einen Dritten sei auch bei einem Scheitern der Verhandlungen nicht vorgesehen, betonte Gemeindepräsident Walter Rohrbach.

Schulkooperationszentrum muss warten
Die letzte Liegenschaft betrifft die Trafostation Spitalstrasse. Der alte Transformer wird durch den Artillerieverein als Clubhaus genutzt. Der Verein besorgt auch den Unterhalt des Gebäudes. Die monatliche Miete beträgt 20 Franken. Der Artillerieverein ist daran interessiert, das Gebäude im Eigentum zu übernehmen. Die Bauabteilung werde ein Angebot ausarbeiten, gab Rohrbach zu verstehen.
Vorerst sistiert und hinausgeschoben wurde dagegen das Projekt Regionales Schulkooperationszentrum Schwarzenbach. Seit langem verfolgt die Heilpädagogische Schule Oberaargau (hps) das Ziel, die beiden Schulen in Schwarzenbach an einem Standort zu vereinen. Im Rahmen der Verhandlungen zwischen Gemeinde und hps wurde die Idee für ein regionales Zentrum in Schwarzenbach aufgeworfen. Mit einer Zusammenarbeit könnten Synergien zwischen der hps und der Volksschule Huttwil nicht nur im pädagogischen Bereich, sondern auch im infrastrukturellen Bereich genutzt werden. Die Realisierung dieses Vorhabens dauert nun aber länger als geplant. «Dieses Projekt haben wir bis mindestens nach den Sommer-Ferien sistiert, weil die weitere Bearbeitung sehr viele Sitzungen und Absprachen bedingt, die beim aktuellen Stand der Corona-Krise nur schwer zu bewältigen sind», erläuterte Walter Rohrbach die Gründe für den vorläufigen Projekt-Stopp.

Von Walter Ryser