Das Budget 2023 gab viel zu reden

Das Budget für das Jahr 2023 gab an der Gemeindeversammlung in Huttwil viel zu reden, obwohl dieses im Gesamthaushalt einen Überschuss von 276 186 Franken aufweist. Doch bekanntlich steckt der «Teufel» im Detail und dies wiederum passte nicht allen Stimmberechtigten.

Gemeinderat Marcel Sommer (Ressort Finanzen) gab zu, dass das Budget für das kommende Jahr auf den ersten Blick gut aussieht, weist dieses doch im Gesamthaushalt einen Überschuss von 276 186 Franken auf. «Ich stelle fest, dass alle Ressorts gut zu den Finanzen schauen», lobte er die Budget-Disziplin. Das sei enorm wichtig, weil man sich in einem schwierigen Umfeld bewege, mit steigenden Energiekosten und hoher Teuerung. Dies mache eine verlässliche Finanzplanung nicht einfach.
Sommer musste aber auch eingestehen, dass die guten Budget-Zahlen nur die halbe Wahrheit darstellen, denn das Rechnungsergebnis fällt weiterhin besser aus, weil die Rechnungslegung HRM2 verlangt, dass die Spezialfinanzierung «Übertrag Verwaltungsvermögen IBH AG» während 16 Jahren abgebaut werden muss. Dies führt zu einer Verbesserung im Budget von 562 500 Franken. Dies wiederum bedeutet, dass das Budget 2023 sonst eigentlich rote Zahlen ausweisen würde. Der Gemeinderat sei sich dieser prekären Situation durchaus bewusst, betonte Sommer und wies darauf hin, dass man deshalb eine Investitionsobergrenze von 3,2 Millionen Franken pro Jahr festgelegt habe.
Dennoch verzichte man auf eine Steuererhöhung, weil in den vergangenen Jahren die Jahresrechnungen jeweils besser abschlossen, als budgetiert, aber auch, weil die Haushalte in den Bereichen Energie sowie wegen der allgemeinen Teuerung mit deutlich höheren Kosten in den nächsten Jahren rechnen müssten, begründete Marcel Sommer den Verzicht. Aus der Versammlung wurde eine Stimme laut, die angesichts des Budgets von Augenwischerei sprach. Er vermisse diesbezüglich den Willen des Gemeinderates zum Sparen, führte der Redner weiter aus. Ein Antrag forderte zudem, das Budget zurückzuweisen, mit dem Auftrag an den Gemeinderat, dieses zu überarbeiten und ein ausgeglichenes Budget vorzulegen. Doch dieser Antrag war bei den 41 anwesenden Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern (1,17 Prozent der 3502 stimmberechtigten Einwohner) chancenlos.

Mehr Geld für Schwimmbadverein
Ein weiterer Redner erwähnte, dass die Gemeinde nicht darum herumkommen werde, in Zukunft die Steuern zu erhöhen. Damit hätte man mehr Handlungsspielraum und es könnten zusätzliche Investitionen getätigt werden. Der Redner ist nämlich überzeugt, dass Neuzuzüger nach Huttwil kommen aufgrund guter Rahmenbedingungen und attraktiver Angebote und nicht, weil hier weniger Steuern bezahlt werden müssen als in anderen Gemeinden. Deshalb sei es wichtig, mit zusätzlichen Investitionen die Attraktivität der Gemeinde zu fördern.
Viel zu reden gab auch die Anpassung des Leistungsvertrages der Gemeinde mit dem Schwimmbadverein, der jährlich mit 130 000 Franken unterstützt wird. Aufgrund höherer Wasser- und Abwassergebühren sowie deutlich höheren Energiepreisen reicht dieser Betrag nicht aus. Der Gemeinderat schlug deshalb vor, den Betrag auf jährlich 160 000 Franken zu erhöhen (10 000 Franken für die Mehrkosten Wasser- und Abwasser sowie 20 000 Franken für die gestiegenen Energiekosten). Dieser Vorschlag führte zu einer langen Diskussion mit diversen Anträgen, die ein anderes Finanzierungsmodell vorsahen. Doch letztendlich blieben alle Anträge chancenlos und es wurde der Vorschlag des Gemeinderates knapp angenommen.

Von Walter Ryser