Der Kampf um die Huttwiler Eishalle

Am 10. Juni entscheiden die Stimmberechtigten von Huttwil über die Zukunft der Eishalle im Campus Perspektiven. Der jährliche Beitrag der Gemeinde soll erhöht werden. Man könne sich das nicht leisten, sagt der Gemeinderat und hat einen tieferen Gegenvorschlag ausgearbeitet. Ohne den geforderten Beitrag müsse der Eis­betrieb eingestellt werden, argumentieren die Betreiber des Campus.

An der nächsten Gemeindeversammlung der Einwohnergemeinde Huttwil am 10. Juni könnte es heiss zu und her gegen. In Erwartung vieler Stimmberechtigten wird die Versammlung deshalb in der Dreifachhalle des Campus Perspektiven stattfinden. Zwei Traktanden stehen an, wobei das erste, die Jahresrechnung 2023, weit weniger Diskussionsstoff bieten dürfte als das zweite Geschäft, die Gemeindeinitiative «Eisbetrieb» mit Gegenvorschlag des Gemeinderates. Das Wichtigste in Kürze: Mit dem Betrieb der Eishalle wird jährlich ein Defizit von 450 000 Franken erwirtschaftet. Einen À-fonds-perdu-Beitrag der Einwohnergemeinde Huttwil von jährlich 295 000 Franken ohne Gegenleistungen erachten die Betreiber des Campus Perspektiven deshalb als absolutes Minimum, um den Eisbetrieb weiterhin gewährleisten zu können. Eine entsprechende Initiative «Eisbetrieb» wurde vergangenes Jahr mit 410 gültigen Unterschriften eingereicht. An seiner Medienorientierung vom vergangenen Mittwoch zur bevorstehenden Gemeindeversammlung hielt der Gemeinderat ganz klar fest, dass ihm das Angebot des Eisbetriebes im Campus Perspektiven wichtig sei, weshalb er auch gewillt sei, den bisher jährlich geleisteten Beitrag von 96 000 Franken (inklusive Gegenleistungen) zu erhöhen. Er hat deshalb einen Gegenvorschlag ausgearbeitet. Mit dem bisherigen Beitrag und den Strom-Mehrkosten von rund 53 000 Franken für den Eisbetrieb ergibt sich die Höhe des Beitrags des Gegenvorschlages von 150 000 Franken. Jedoch verlangt der Gemeinderat, dass darin Gegenleistungen von rund 33 000 Franken enthalten sein müssen wie beispielsweise eine kostenlose Nutzung des Eisfeldes durch die Schulen von Huttwil.

Finanziell nicht tragbar
In Anbetracht der aktuellen finanziellen Situation erachtet der Gemeinderat einen jährlichen Beitrag von 295 000 Franken, wie ihn die Initiative fordert, als nicht tragbar. Auch könne er diesen hohen Betrag im Vergleich zu den Beiträgen anderer Vereine nicht vertreten. Bereits an der Gemeindeversammlung vom Dezember 2023 informierte der Gemeinderat, dass die Selbstfinanzierung des steuerfinanzierten Finanzhaushaltes mit unter 100 Prozent ungenügend sei und deshalb zu Neuverschuldungen führe. Folglich hat er im Finanzplan ab 2024 eine Erhöhung der Steueranlage von 0,9 Steuerzehnteln vorgesehen. Doch auch mit dieser Massnahme bleibe der Selbstfinanzierungsgrad weiterhin unter 100 Prozent, erklärte Marcel Sommer, Gemeinderat Ressort Finanzen. Ein jährlicher Beitrag an den Eisbetrieb des Campus Perspektiven in der Höhe von 295 000 ohne Gegenleistungen würden der Ge­meinde pro Jahr zusätzliche Kosten in der Höhe von 0,58 Steuerzehnteln bescheren. Im Vergleich dazu schlägt der heutige jährliche Beitrag von 96 000 Franken an das Eisfeld mit 0,17 Steuerzehnteln zu Buche. Ein Steuerzehntel beträgt aktuell 568 800 Franken.

Ohne Geld kein Eis
Die Betreiber des Campus Perspektiven haben ihrerseits auf den Gegenvorschlag des Gemeinderates mit einer Medienmitteilung reagiert. Dieser trage nicht zur Lösung bei, liessen sie darin ohne Umschweife verlauten, denn ohne eine jährliche Unterstützung von 295 000 Franken durch die Gemeinde Huttwil müsse die Eishalle ab Frühling 2025 geschlossen werden. Den Stimmberechtigten werde so eine Lösung vorgegaukelt, obwohl es dem Gemeinderat von vornherein klar war, dass der Gegenvorschlag, sollte er angenommen werden, das Aus für die Eishalle bedeuten würde. Der Gemeinderat erwecke so den Eindruck, die Eishalle aktiv schliessen zu wollen. «Stimmen die Huttwiler Stimmberechtigten ‹Ja›, erhalten sie die günstigste Eishalle der Region», schliesst die Medienmitteilung. Diese Aussage hat der Gemeinderat bereits genauer unter die Lupe genommen. «Auch wenn wir betragsmässig weniger als andere Gemeinden für die Eishalle bezahlen, wäre der Beitrag im Verhältnis zum Steuerertrag dennoch höher als bei allen anderen angefragten und vergleichbaren Gemeinden», erklärt hierzu Gemeinderat Sandro Schafroth. Man sehe deshalb den Gegenvorschlag nicht als Gefährdung für den Eisbetrieb, sondern als einen für beide Seiten annehmbaren Kompromiss. Schlussendlich liegt die Entscheidung bei den Stimmberechtigten, wie es in Zukunft mit der Eishalle im Campus weitergehen soll. An der Gemeindeversammlung können zur Initiative und zum Gegenvorschlag in der Diskussion Abänderungsanträge gestellt werden. Während bei der Initiative lediglich die Beitragshöhe geändert werden kann, sind beim Gegenvorschlag sowohl Anträge zu den Leistungen wie auch zum Beitrag möglich. Lehnt die Versammlung die Initiative sowie den Gegenvorschlag ab, entfällt ein Eisbeitrag an die Campus Perspektiven AG. Das gleiche gilt, wenn die Campus Perspektiven AG ein durch die Gemeindeversammlung beschlossenes Angebot nicht akzeptiert.

Erfreulicher Jahresabschluss
Ebenfalls an der Gemeindeversammlung zur Abstimmung kommt die Jahresrechnung 2023. Diese schliesst im Gesamthaushalt mit einem Ertragsüberschuss von rund einer Million Franken ab, der allgemeine, steuerfinanzierte Haushalt weist ebenfalls ein Plus von rund einer halben Million Franken aus. Auch die Spezialfinanzierungen schliessen im positiven Bereich ab. Doch nach wie vor trügt der Schein. Noch immer müsse bis ins Jahr 2032 im allgemeinen Haushalt die Spezialfinanzierung «Übertrag des Verwaltungsvermögens der IBH AG», gemäss Vorschriften der Rechnungslegung HRM2, erfolgswirksam mit jährlich 562 500 Franken abgebaut werden, was die Rechnung beschönige, erklärte Marcel Sommer.

Von Marion Heiniger