Die Gemeinde kann im Budget 2020 mit schwarzen Zahlen aufwarten

Das Budget 2020 der Gemeinde Ufhusen kann in der Erfolgsrechnung einen Ertragsüberschuss ausweisen und wurde von der Gemeindeversammlung kommentarlos genehmigt. Ebenso erhielt der Antrag des Gemeinderats, zwei Sonderkredite in der Gesamthöhe von 511 000 Franken zu bewilligen, Zustimmung.

Ufhusen · 75 Bürgerinnen und Bürger fanden sich am letzten Mittwoch trotzt nasskaltem Wetter im Singsaal der Fridli-Buecher-Halle ein, um an der Gemeindeversammlung teilzunehmen. Diese grosse Anzahl Anwesender liess darauf schliessen, dass den zu behandelnden Geschäften ein breites Interesse entgegengebracht wurde.
Als Gemeindepräsidentin führte Claudia Bernet durch die Versammlung, indes Gemeindeamtfrau Renate Gerber das Budget 2020 vorstellte. Dessen Berechnung beruht auf einem Steuerfuss von 2,3 Einheiten, da die Gemeinden verpflichtet wurden, ihren Steuerfuss um 0,1 Einheiten zu senken, während im Gegenzug der Steuerfuss des Kantons um 0,1 Einheit erhöht wird. Das vorliegende Budget sieht einen Gesamtaufwand von 5,91 Millionen Franken und einen Ertragsüberschuss von rund 150 000 Franken vor, während sich die Nettoinvestitionen auf 950 000 Franken belaufen. Ohne Gegenstimmen wurde das Budget 2020 von den Anwesenden abgesegnet.

Steuerfussabtausch führt zu Mindereinnahmen
Über den Aufgaben- und Finanzplan 2020 bis 2025 und die Auswirkungen der Aufgaben- und Finanzreform 18 informierten die jeweils zuständigen Ressortverantwortlichen.
So war durch Claudia Bernet zu erfahren, dass im Bildungswesen bei Schulklassenunterbeständen Ausgleichszahlungen an den Kanton geleistet werden müssen. In Ufhusen betrifft dies voraussichtlich den Kindergarten und zwei Abteilungen der Primarschule. Das heisst, die Gemeinde muss einen Ausgleichsbetrag von 27 500 Franken an den Kanton leisten, indes Renate Gerber sagte, dass durch den Steuerfussabtausch die Gemeinde auch noch Mindereinnahmen von 63 000 Franken verzeichnen muss.
Andererseits stellte sie aber auch fest: «Der Finanzplan 2020 bis 2025 weist über die gesamte Dauer hinweg positive Rechnungsergebnisse auf. Diese sind jedoch unter Vorbehalt von noch nicht bekannten Ausgaben zu betrachten.»

Sonderkredite genehmigt
Wie Gemeinderat Marcel Schmid ausführte, dient die Gemeindestrasse «Lachenmatte» als Zufahrt für Wohnungen und Gewebe sowie als Verbindungsstrasse zwischen Ufhusen und Gondiswil. Ein Teilstück von 195 m befindet sich gemäss seinen Ausführungen in einem sehr kritischen Zustand, so dass eine Sanierung dieses Teilstückes umgehend erfolgen müsse. Ausserdem soll mit dieser Sanierung erreicht werden, dass die Strasse in den nächsten 25 Jahren auch schwerem Verkehr standhalten könne.
Im Anschluss an diese Erläuterungen folgte die vom Gemeinderat beantragte Bewilligung des Sonderkredites in der Höhe von 306 000 Franken für die Sanierung der Gemeindestrasse «Lachenmatte». Ebenfalls genehmigt wurde der Sonderkredit für die Entwicklung des Dorfkerns «Honorar und Wettbewerb, Grundstück Nr. 651» in der Höhe von 205 000 Franken.

Erwerb der Liegenschaft Eintracht geplant
Wie Marcel Schmid zu diesem Vorhaben sagte, befindet sich die Gemeinde im Besitz dieser freien Parzelle mitten im Dorf. Und diese Parzelle eigne sich hervorragend dazu, ein neues Dorfzentrum zu schaffen, das die Attraktivität des Dorfes steigern würde. Weiter betonte er, dass in die Planung dieses Dorfkernprojektes die Bevölkerung miteinbezogen werde.
Die vorgesehene Entwicklung dieses Dorfkerns gab Anlass zu etlichen Fragen, ehe die Anwesenden den Sonderkredit genehmigten.
Anlass zu Diskussionen gab auch der durch die Gemeinde geplante Erwerb des Grundstücks Nr. 31, Liegenschaft Eintracht. Marcel Schmid zufolge hat eine Investorengruppe Interesse daran, auf dieser Liegenschaft ein Projekt zu realisieren, das Wohnungen und einen Restaurationsbetrieb beinhaltet. Die Gemeinde würde das Grundstück jedoch nur im Baurecht an diese Gruppierung vergeben. «Das Projekt ist aber noch nicht spruchreif», stellte Marcel Schmid fest.

Wegen Dauerparkierungen neues Parkplatzreglement geschaffen
In der Investitionsrechnung ist der Kredit für den Erwerb dieses Grundstückes bereits beantragt und er wurde anlässlich dieser Gemeindeversammlung grossmehrheitlich bewilligt. Da die bisher gratis und zeitlich unbeschränkten öffentlichen Parkplätze in Ufhusen vermehrt von Dauerparkierern besetzt sind, hat der Gemeinderat ein Reglement erarbeitet, dass das Parkieren auf öffentlichem Grund und Boden regelt. Dieses sieht vor, vorerst auf dem Areal der Parzellen 637 und 69 (Schulhausparkplatz) für das Dauerparkieren eine Gebühr von 50 Franken pro Monat einzuziehen, während für eine Jahreskarte 500 Franken verlangt wird. Dem Reglement stimmten die Anwesenden ebenfalls grossmehrheitlich zu.

Gemeindeschreiber verabschiedet
Ein Votant wies im Anschluss an die traktandierten Geschäfte darauf hin, dass der geplante Baumkronenweg im Aeschwald sich sehr negativ auf die Tierwelt auswirken würde. Die Verwirklichung dieses Weges müsse sehr gut überlegt werden.
Weiter wurde André Aregger verabschiedet, der während acht Jahren in Ufhusen als umsichtiger Gemeindeschreiber tätig war.
Claudia Bernet verdankte dem scheidenden Gemeindeschreiber die enorme Einsatzbereitschaft für die Gemeinde und die Leistungen, die er zu Gunsten der Gemeinde erbracht hat, mit warmen Worten. Gleichzeitig stellte sie in der Person von Patricia Bühlmann aus Nebikon die Nachfolgerin von André Aregger vor.
Weiter war zu vernehmen, dass ab April 2020 Simon Nussbaumer den Werkdienst in der Gemeinde in einem Pensum von 30 Prozent übernehmen wird. Hans und Romy Bättig, die bisher alle anfallenden Arbeiten in diesem Bereich ausgeführt haben, werden zu einem späteren Zeitpunkt verabschiedet. Die Gemeindeversammlung verlief trotz den regen Diskussionen und den geäusserten Bedenken gegenüber den einzelnen Geschäften speditiv. Beim anschliessenden Apéro bot sich den Anwesenden die Gelegenheit, über die eben getroffenen Beschlüsse noch ausführlicher zu diskutieren.

Von Hilda Rösch