Ein Defizit, das nicht sauer aufstösst

Für einmal zeigte sich der Langenthaler Stadtrat bei der Budgetberatung äusserst zurückhaltend. Der Voranschlag für das Jahr 2019, mit einem Defizit von 2,83 Millionen Franken im Gesamthaushalt und einem Defizit von 2,96 Millionen Franken im steuerfinanzierten Haushalt, wurde zwar zähneknirschend, aber praktisch kritiklos zur Kenntnis genommen.

«Wir haben einen äusserst guten Eindruck vom diesjährigen Budgetprozess erhalten», sagte Stadtrat Pascal Dietrich (FDP) im Namen der Geschäftsprüfungskommission bei der Debatte im Langenthaler Stadtrat zum Finanzplan 2019 bis 2023 sowie zum Budget für das Jahr 2019. Diese Meinung herrschte grossmehrheitlich auch bei den übrigen 37 anwesenden Stadträten vor, die anerkannten, dass Gemeinderat und Verwaltung die nötigen Anstrengungen unternommen hatten, um das Defizit im Rahmen zu halten. Dieses wies nach einer ersten Lesung noch ein Minus von rund fünf Millionen Franken auf, nach weiteren Sparbemühungen konnte dieses auf 2,83 Millionen Franken im Gesamthaushalt und auf 2,96 Millionen Franken im steuerfinanzierten Haushalt gesenkt werden (der «Unter-Emmentaler» berichtete).

Nur Bernhard Marti dagegen
Zähneknirschend wurde dieses Ergebnis vom Stadtrat entgegengenommen, sauer aufgestossen ist das Budget für einmal lediglich SP-Stadtrat Bernhard Marti, der zu verstehen gab, dass er diesem Budget nicht zustimmen könne, «weil mit der Erhöhung eines Steuerzehntels das Budget ganz anders aussehen würde und die Stadt die von vielen geforderten Aufgaben besser erfüllen könnte», erwähnte Marti, der jedoch aufgrund der Aussichtslosigkeit auf einen Antrag zur Ablehnung des Budgets verzichtete. Gemeinderat Roberto Di Nino (Ressort Finanzen) entgegnete ihm, dass Langenthal im direkten Vergleich mit den Nachbarstädten Zofingen, Sursee und Solothurn als Wirtschafts-, Wohn- und Einkaufsstandort «konkurrenzfähig» bleiben müsse, weshalb man an der aktuellen Steueranlage von 1,38 Einheiten festhalte.
Die Aussichten am Langenthaler Finanzhimmel bleiben jedoch trüb, wie dem Finanzplan der Jahre 2019 bis 2023 zu entnehmen ist. Dieser geht von einem kumulierten Defizit während dieser Zeitspanne von 12,8 Millionen Franken aus. Dabei gilt es laut Gemeinderat Roberto Di Nino zu berücksichtigen, dass in den Jahren 2021 bis 2023 die Auflösung der Neubewertungsreserve eine jährliche Ergebnisverbesserung von 1,46 Millionen Franken bewirkt. Unter Berücksichtigung dieser Optimierung muss man gemäss Di Nino festhalten, dass die Defizite in den Planjahren kontinuierlich ansteigen werden. Dadurch verringert sich auch der Bilanzüberschuss, der Ende 2023 voraussichtlich noch 64,94 Millionen Franken betragen dürfte.

Sympathisch, aber unrealistisch
Angesichts dieser Aussichten, aber auch noch aus weiteren Gründen, blieb glp-Stadträtin Renate Niklaus-Lanz mit ihrer Motion für die Realisierung eines Hallenbades in Langenthal chancenlos. Sie wies vergeblich darauf hin, dass mit der Abwärme der neuen Eishalle zugleich das neue Hallenbad mit Energie versorgt werden könnte. Auch erwähnte sie, dass die benachbarten Hallenbäder in Aarwangen und Bützberg ausgebucht und das Hallenbad in Herzogenbuchsee zu gewissen Zeiten überlastet sei. Zudem gab sie zu verstehen, dass der Lehrplan 21 explizit den Schwimmunterricht an Schulen verlange, welcher aber ohne Hallenbad nicht gewährleistet werden könne.
Stadtpräsident Reto Müller zeigte Verständnis, dass im Zuge der Planung einer neuen Eissportarena diverse weitere Wünsche und Begehrlichkeiten zu Tage treten. Er bezeichnete die Motion von Renate Niklaus-Lanz als «zweifellos sympathisches Anliegen». Dennoch sehe der Gemeinderat von einem Neubau eines Hallenbades ab, betonte Müller und erwähnte, dass die Strategie des Gemeinderates bei der städtischen Sportinfrastruktur vorsehe, bestehende Anlagen zu sanieren, zu optimieren oder nötigenfalls zu ersetzen. «Aber es ist nicht unser primäres Ziel, Geld in ein bislang in der Stadt nicht vorhandenes Angebot zu investieren.» Zudem wies er darauf hin, dass man in wenigen Autominuten von Langenthal aus zahlreiche Hallenbäder erreiche und nicht zuletzt wolle man das fortgeschrittene Ausbauprojekt «AquArenA» in Herzogenbuchsee nicht konkurrenzieren. Dieser Meinung schlossen sich diverse Stadträte an. So erwähnte beispielsweise Roland Bader (FDP), dass der Bau einer neuen Eishalle bereits mit hohen Kosten verbunden sei, in Kombination mit einem Hallenbad würde das Projekt zusätzlich massiv verteuert. Stefan Grossenbacher (SVP) zeigte sich bescheiden und sagte: «Langenthal muss nicht alles haben. Zudem sind Hallenbäder äusserst unterhaltsintensiv.» Samuel Köhli (SP) dagegen sprach davon, dass es für eine Stadt wie Langenthal ein Armutszeugnis darstelle über kein Hallenbad zu verfügen. Doch ein Hallenbad bleibt in Langenthal vorerst Wunschdenken, denn der Stadtrat lehnte die Motion von Renate Niklaus-Lanz mit 31 Nein- gegen 6 Ja-Stimmen (bei einer Enthaltung) klar ab.

Von Walter Ryser