Einstimmiges Ja zur Fusion mit Langenthal
Gleich alle 52 anwesenden Stimmberechtigten sprachen sich an der Gemeindeversammlung Obersteckholz für die Fusion mit der Stadt Langenthal aus – ohne Wortbegehren. Nun rechnet Gemeindepräsident Heinrich Jörg mit einem Zusammenschluss per 1. Januar 2020.
Obersteckholz · Die von 52 der 329 Stimmberechtigten besuchte Gemeindeversammlung Obersteckholz stand erneut im Zeichen der Fusion mit der Stadt Langenthal. Nach dem Scheitern der Verhandlungen mit der Wasserversorgungsgenossenschaft Obersteckholz wurden die Fusionsverhandlungen eingestellt (der «Unter-Emmen-taler» berichtete).
Inzwischen sind sie wieder aufgenommen worden. Vergangenen Dienstagabend hatte die Gemeindeversammlung Obersteckholz zum zweiten Mal über den Grundsatzentscheid zur Fusion mit der Stadt Langenthal abzustimmen und tat dies einstimmig. Beim ersten Mal vor zwei Jahren war das Resultat ebenfalls klar. Es gab jedoch einige Gegenstimmen.
«Wir haben keine andere Wahl»
Der aktuellen zweiten Abstimmung in Obersteckholz war der Entscheid des Stadtrats Langenthal vom 26. März 2018 vorausgegangen, der die neuen Rahmenbedingungen «schluckte». Diese sehen für die Wasserversorgung in Obersteckholz ein neues Leitungsnetz vor. Gemeindepräsident Heinrich Jörg präsentierte das Vorprojekt für die Wasserversorgung, das Kosten von 2,7 Millionen Franken vorsieht.
«Wir müssen etwas machen, haben keine andere Wahl», so Jörg, der darauf aufmerksam machte, dass jetzt erst das Vorprojekt vorliege, noch nicht das Projekt. «Da können schon noch zwei, drei Jahre vergehen.» Jörg sprach von einem neuen Netz «für die nächsten 80 Jahre». Er zeigte auf dem Ortsplan auf, welche Liegenschaften wie versorgt werden sollen. Die seit Januar 2018 vorliegende Vorprojektstudie wurde vom Langenthaler Ingenieurbüro Scheidegger AG erarbeitet. Dies nach Abklärungen der Wasserversorgungsgenossenschaft Obersteckholz, die bekanntgab, welche der bestehenden Wasserleitungen durch die verbleibenden Genossenschafter nicht mehr benötigt werden.
«Ländlich, friedlich und grün»
An der Gemeindeversammlung Obersteckholz war die Stadt Langenthal vergangenen Dienstag gleich dreifach vertreten – mit Projektleiterin Janine Jauner (Rechtsdienstleiterin und direkte Ansprechpartnerin für die Fusion), Gemeinderat Matthias Wüthrich und Gemeinderätin Helena Morgenthaler. Letztere machte nach ihrem Grusswort im Namen von Stapi Reto Müller und dem Gesamtgemeinderat keinen Hehl daraus, dass bei den Politikern in Langenthal im Vorfeld der Abstimmung Ärger und Frustration geherrscht habe.
Das Ja des Stadtrats zur Fusion sei dann aber deutlich ausgefallen. Morgenthaler sagte, Obersteckholz passe «räumlich und gesellschaftlich» gut zu Langenthal und bezeichnete den voraussichtlich neuen Ortsteil Langen-thals als «ländlich, friedlich und grün». Natürlich war ihr «grün» nicht politisch, sondern landschaftlich gemeint. Für ein kollektive Schmunzeln oder gar Lachen sorgte ihre Aussage aber allemal. «Ich hoffe auf einen positiven Ausgang», sagte Morgenthaler nach ihrem Statement unmittelbar vor der Abstimmung, die denn auch ganz in ihrem Sinn ausfiel.
Damit wird der Gemeinderat Obersteckholz mit dem weiteren Vollzug und der Erarbeitung eines entsprechenden Fusionsvertrages und Fusionsreglements beauftragt.
Ebenfalls einstimmig bewilligten die Versammelten einen von Gemeinderat Marco Burkhalter begründeten Investitionskredit von 20 000 Franken für die Schulliegenschaft: Überdachung des Hintereingangs der alten Turnhalle. Diesen Eingang passieren jeweils die Besucherinnen und Besucher der Gemeindeversammlungen.
Markus Capaul vom Treuhandbüro Fankhauser & Partner AG, Huttwil, präsentierte die Jahresrechnung 2017, die beim Gesamthaushalt mit einem Gewinn von 21 000 Franken abschliesst. Diese Zahl ergibt sich aus dem Plus beim steuerfinanzierten allgemeinen Haushalt von 31 000 Franken und dem Minus von 10 000 Franken bei den gebührenfinanzierten Spezialfinanzierungen (Wasserversorgung, Abwasserentsorgung, Abfallentsorgung). Das positive Ergebnis beim Gesamthaushalt begründete Capaul primär mit den Steuereinnahmen von 780 700 Franken, die 29 200 Franken über dem Budget liegen würden. Die Steuern der natürlichen Personen hätten die tieferen Sondersteuern mehr als nur kompensiert.
Die Versammelten genehmigten die Jahresrechnung 2017 einstimmig. Etwas ganz Spezielles ist bei der Investitionsrechnung 2017 geschehen. Hier waren gemäss Budget für die Überdachung alte Turnhalle 30 000, für die Strassensanierung Etappe Hubel-Spichiger 70 000 und für die Generelle Entwässerungsplanung (GEP) 20 000 Franken vorgesehen – total also 120 000 Franken. Nun wurde aber 2017 nur in die GEP (13 500 Franken) und ins Projekt Trottoir Habcherig (2400 Franken) investiert.
Andererseits wurden sogar Einnahmen generiert: Anrechenbare Subvention GEP (28 800 Franken) und Teilrückzahlung Darlehen Wasserversorgung Rottal (25 000 Franken).
Deshalb ergeben sich keine Nettoinvestitionen und die Investitionsrechnung 2017 ergibt sogar einen Überschuss von 37 900 Franken.
Mehrere personelle Änderungen
Gemeindepräsident Heinrich Jörg informierte darüber, dass Heidi Roth von der Gemeindeverwaltung per
30. Juni 2018 gekündigt hat, weil sie das Pensum ihrer bisherigen Tätigkeit in der Gemeindeverwaltung Lotzwil erhöhen kann. «Wir bedauern den Weggang, können diesen jedoch nachvollziehen», zeigte Jörg mit Hinblick auf die mögliche Fusion Verständnis. Manuela Bodenmann heisst die neue Mitarbeiterin. Gemeindeschreiberin Therese Müller werde im Oktober 64-jährig, so Jörg. Sie reduziere ihr Pensum von 80 auf 60 Prozent.
Nun stellte sich Sandro Diem vor, der Trainer des FC Steckholz ist und per 1. April 2018 die Schreinerei von Beat und Hanni Käser übernommen hat. Jörg Burgermeister, der neue Wirt des Restaurants Kreuz und per 1. Juni 2018 Nachfolger von Roland und Susanne Möri, stellte sich nicht nur vor, sondern spendierte zum Einstieg in Obersteckholz nach der Versammlung gleich den Apéro.
Von Hans Mathys