Eriswilstrasse erhält neue Wasserleitung
Die älteste Wasserleitung von Huttwil wird ersetzt. Entlang der Eriswilstrasse soll die rund 110 Jahre alte Wasserleitung erneuert werden. Die Gemeindeversammlung bewilligte dafür einen Kredit in der Höhe von 691 000 Franken.
Sie ist in die Jahre gekommen, die Wasserleitung entlang der Eriswilstrasse in Huttwil. Es dürfte sich um die älteste Wasserleitung in der Gemeinde handeln. Ihr Alter wird auf rund 110 Jahre geschätzt. Und wie das so ist, wenn man ins Alter kommt, machen sich «Gebrechen» bemerkbar. Bei der Wasserleitung entlang der Eriswilstrasse häufen sich die Schadenfälle. Allein in den letzten fünf Jahren zählte man neun Brüche. Die Kosten für Belagsaufbruch, die Arbeitsstunden des Brunnenmeisters, das Leitungsmaterial sowie die Belagsarbeiten beliefen sich pro Bruch auf rund 10 000 Franken, erläuterte Gemeinderat André Schärer (Ressort Bau) den 39 anwesenden Stimmbürgern an der Gemeindeversammlung von Huttwil (1,1 Prozent der 3532 Stimmberechtigten).
Happiger Anlage-Verlust
Der Zeitpunkt für die Sanierung ist gemäss André Schärer günstig, weil das kantonale Strasseninspektorat des Tiefbauamtes für das Jahr 2024 die Sanierung des Deckenbelags der Eriswilstrasse plant. Deshalb hat die kantonale Fachstelle die Gemeinde Huttwil ersucht, vorgängig die notwendige Sanierung der Wasserleitung vorzunehmen. Dafür sind Kosten in der Höhe von 691 000 Franken vorgesehen. Die Versammlung folgte dem Antrag des Gemeinderates und stimmte dem Ersatz der Wasserleitung sowie dem erforderlichen Kredit zu.
Erfreuliche Nachrichten hatte Gemeinderat Marcel Sommer (Ressort Finanzen) zu verkünden. Er konnte der Versammlung eine Jahresrechnung 2022 präsentieren, die im Gesamthaushalt einen Ertragsüberschuss von 262 865 Franken ausweist. Der allgemeine Haushalt schloss wie gewohnt ausgeglichen ab, nachdem hier der Ertragsüberschuss von 663 458 Franken mittels zusätzlicher Abschreibungen den finanziellen Reserven zugeführt wurde. Im Allgemeinen Haushalt war sogar ein Defizit von 646 123 Franken prognostiziert worden. Damit fällt dieser Abschluss um satte 1,309 Millionen Franken besser aus.
Sommer wies aber einmal mehr darauf hin, dass die Vorschriften der Rechnungslegung HRM2 verlangen, dass die Spezialfinanzierung «Übertrag Verwaltungsvermögen IBH AG» erfolgswirksam während 16 Jahren (bis 2032) abgebaut werden muss. Dies führt während dieser Frist zu einer Verbesserung des Jahresergebnisses um 562 500 Franken. Auch erwähnte er, dass im vergangenen Jahr die Börsen weltweit auf Sinkflug gewesen seien, was auch die Gemeinde Huttwil kräftig zu spüren bekam. So musste man auf dem Anlage-Portfolio einen Verlust von 1,6 Millionen Franken hinnehmen. Dank der Schwankungsreserve von 596 866 Franken konnte dieser Verlust etwas aufgefangen werden.
Widerstand gegen Parkplatzgebühren
Dennoch sei das Ergebnis erfreulich, betonte Marcel Sommer weiter und erläuterte, weshalb das gute Ergebnis zustande kam. So sei der Personalaufwand um 358 482 Franken geringer ausgefallen als budgetiert, infolge vakanter Stellen in der Bauabteilung. Der Sachaufwand fiel sogar um 712 665 Franken geringer aus und die Steuereinnahmen fielen um stolze 839 911 Franken höher aus als vorgesehen.
Zum Schluss der Versammlung erhielten die Anwesenden bereits einen kleinen Vorgeschmack auf die Dezember-Gemeindeversammlung, als Gemeinderat Alexander Grädel (Ressort öffentliche Sicherheit) das neue Parkplatzbewirtschaftungskonzept vorstellte. So soll ein Teil der öffentlichen Parkplätze in Zukunft gebührenpflichtig werden. Die bisherige blaue Zone, vorab entlang der Hauptstrasse durch das «Städtli», bleibe bestehen, betonte Grädel. Grössere Parkplätze dagegen sollen bewirtschaftet werden.
In der folgenden Diskussion zeigte sich, dass sich Widerstand gegen dieses Vorhaben formiert. Dem Gemeinderat wurde beispielsweise vorgeworfen, dass er damit die «Stadtkasse» aufpolieren oder sanieren wolle. Gemeindepräsident Walter Rohrbach verneinte dies, mit dem Hinweis, dass die Einnahmen weit davon entfernt seien, einen substanziellen Beitrag für die Gemeindefinanzen zu leisten. Vielmehr gehe es darum, faire Verhältnisse zu schaffen, jenen Gegenüber, die einen gebührenpflichtigen Parkplatz in Anspruch nehmen würden, während ein Grossteil der Besucher in Huttwil nach wie vor gratis parkieren könne. Das Geschäft wird nun im Gemeinderat weiter verfeinert und dann am 5. Dezember der Gemeindeversammlung zur Genehmigung unterbreitet. Sollte diese dem Vorhaben zustimmen, werden ab 30. April 2024 die Parkuhren montiert und die Signalisationen angebracht. Ab 1. Juli 2024 würde dann die Parkplatzbewirtschaftung definitiv wirksam.
Von Walter Ryser