Gemeindepräsident hat Rücktritt angekündigt

Bei einer rekordtiefen Beteiligung von 0,7 % der stimmberechtigen Bevölkerung genehmigte die Rüegsauer Gemeindeversammlung in der Zeit von knapp 45 Minuten alle vorgelegten Geschäfte. Gemeindepräsident Fritz Rüfenacht erklärte, dass er auf eine vierte Amtsperiode verzichte und Ende 2018 zurücktreten werde.

Rüegsau · Fast hätte der Rüegsauer Gemeinderat die Traktanden der jüngsten Gemeindeversammlung im Alleingang entscheiden können. Neben dem siebenköpfigen Rat fanden es gerade noch elf Bürgerinnen und Bürger notwendig, an diesem Anlass teilzunehmen. Die übrigen 2398 Stimmberechtigten zogen es vor, zuhause zu bleiben.

Positiver Rechnungsabschluss 2017
Die von Finanzverwalter Heinz Heiniger vorgestellte Jahresrechnung 2017 ist erfreulich. Wurde vor anderthalb Jahren noch von einem ausgeglichenen Voranschlag gesprochen, schliesst nun der Gesamthaushalt mit einem Überschuss von rund 422 000 Franken ab. Dies bei einer Bilanzsumme von rund 17 Mllionen Franken. Das Eigenkapital beträgt im Moment knapp fünf Millionen Franken.
Die einzige Position, die zu hoch budgetiert wurde, waren die Steuereinnahmen der natürlichen Personen, welche gegenüber der Annahme um 151 000 Franken niedriger ausfielen. Kompensiert wurde das durch die juristischen Personen, die mit ihren Steuern diesen Ausfall wieder kompensierten.
Eine weitere Hauptursache für die Verbesserung ist, dass von 2,5 Millionen Franken Investitionen bisher noch keine Abschreibungen erfolgten, weil das erst im Zeitpunkt der Vollendung gemacht werden darf. Ein Umstand, der massgebend zur Verbesserung der Jahresrechnung 2017 beitrug, im Hinblick auf geplante zukünftige Grossinvestitionen aber Anlass zu Sorgen geben sollte. Der für die Finanzen zuständige Gemeinderat Markus Mosimann (FDP) mochte jedoch darauf nicht gross eingehen.

Keine vierte Amtsperiode
Nachdem in Rüegsau bereits vor einigen Jahren die Amtsdauer der Behörden von zwei auf drei Legislaturperioden erhöht wurde, soll diese nun in einem weiteren Schritt ab 2019 auf vier Amtsperioden erhöht werden. Aus der Mitte der Versammlung wurde zwar angeregt, dass diese Regelung nur für den Präsidenten gelten soll. Mit einer Gegenstimme wurde jedoch das Organisationsreglement, das noch einige weitere kleine Änderung enthielt, genehmigt.
Im Zusammenhang mit der Beratung der Revision des Organisationsreglements erklärte der langjährige Gemeindepräsident Fritz Rüfenacht (SVP), dass er von der Möglichkeit einer vierten Legislatur keinen Gebrauch machen und per Ende 2018 zurücktreten werde.
Von der Kreditabrechnung für die Verlegung der öffentlichen Kanalisationsleitung Gerbematte, welche bei Baukosten von 434 373 Franken mit einer Kreditunterschreitung von 27 627 Franken abschloss, hatte die Gemeindeversammlung bloss Kenntnis zu nehmen.
Etwas Stimmung kam am Schluss doch noch auf, als ein Bürger die Neuregelung der Papierabfuhr in Rüegsauschachen kritisierte. Nachdem jahrzehntelang die Schülerinnen und Schüler das Papier von Haus zu Haus sammelten, wurde recht kurzfristig eine Änderung angeordnet, bei welcher die Bürgerinnen und Bürger das Papier eigenständig wie in Rüegsau und Rüegsbach an verschiedene Sammelstellen bringen mussten.

Überprüfung angesagt
Etwas, das an einzelnen Sammelstellen im engen Dorfgebiet Rüegsauschachen zu teilweise chaotischen Szenen führte. Der für das Abfallwesen zuständige Gemeinderat, Beat Reinhard (SVP), erklärte, dass diese Neuregelung auf Antrag des Schulleiters durch die Umweltkommission beschlossen wurde. Die Gefahr besteht nun, dass halt das Altpapier vermehrt der normalen Kehrichtabfuhr übergeben wird, was sicher nicht Zweck der Sache ist. Beat Reinhard versprach aber, das Ganze nochmals zu überprüfen. Übrigens: Die Gemeinde Hasle b. B. sammelt das Papier noch immer von Haus zu Haus ein. Da ging wohl die Koordination mit der Nachbargemeinde komplett vergessen.

Von Ernst Marti