Huttwil fehlen die guten Steuerzahlenden

Die Jahresrechnung 2023 der Einwohnergemeinde Huttwil präsentiert sich überraschend mit einem satten Plus von über einer Million. Dennoch sieht die finanzielle Zukunft nicht sonderlich rosig aus. Die guten Steuerzahlenden fehlen, deshalb sollen die Steuern für das nächste Jahr erhöht werden.

Das Ergebnis der Jahresrechnung 2023 präsentiert sich äusserst erfreulich. Beim Gesamthaushalt resultiert ein sattes Plus von über einer Million Franken. Auch die Spezialfinanzierungen schliessen allesamt im positiven Bereich ab. Doch nimmt man das Resultat des allgemeinen Haushalts genauer unter die Lupe (er schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 525 000 Franken ab), sieht man: Der Schein trügt. Denn nach wie vor muss dort die Spezialfinanzierung «Übertrag des Ver­waltungsvermögens der IBH AG», gemäss Vorschriften der Rechnungslegung HRM2 erfolgswirksam mit jährlich 562 500 Franken abgebaut werden. «Dieser Betrag ist aber nur buchhalterischer Natur, es findet kein Geldfluss statt», relativiert der für die Finanzen zuständige Gemeinderat Marcel Sommer. Zumindest musste sich die Gemeinde letztes Jahr nicht weiter verschulden. «Der Selbstfinanzierungsgrad war über 100 Prozent, wir konnten also sämtliche Investitionen selbst finanzieren.» Tiefer als budgetiert sind die Personalkosten ausgefallen, dies hauptsächlich durch Vakanzen in der Bauabteilung. Auch beim Sachaufwand ging man haushälterisch um und schöpfte die zur Verfügung stehenden Mittel nicht aus. Anders sieht es bei den Schuldzinsen aus. «Der Leitzins wurde von Minus 0,75 auf Plus 1,75 angehoben und hat damit die Schuldzinsen erhöht, sie belasteten die Rechnung mit Mehrkosten von 226 000 Franken», erklärt Marcel Sommer. Erholt hingegen hat sich nach dem katastrophalem Jahr 2022 die Börse. Die Anlagen der Gemeinde sanken damals stark, es musste ein Verlust von 1,7 Millionen Franken hingenommen werden. Das konnte nun im vergangenen Jahr wieder aufgeholt werden, die Rechnung weist beim Vermögensverwaltungsmandat ein Plus von rund 500 000 Franken aus. Bei den Nettoinvestitionen wurde ebenfalls weniger als geplant ausgegeben. Statt 4,4 Millionen Franken waren es noch rund 3,9 Millionen Franken.

Zu wenig Steuererträge
Das alles hört sich noch nicht bedrohlich an. Der eigentliche Hund liegt in der Gemeinde Huttwil jedoch bei den Steuererträgen begraben. Auf den ersten Blick präsentieren sich diese ebenfalls erfreulich. Mit knapp 11,5 Millionen Franken sind es 770 000 Franken mehr als budgetiert. Tiefer als erwartet fielen die Einkommenssteuern aus, höher dagegen die Steuererträge der juristischen Personen sowie die Sonder- und Vermögenssteuern. Mehreinnahmen wurden auch durch die Quellensteuern generiert. «Das zeigt aber auch, dass der Ausländeranteil in Huttwil gestiegen ist», gibt Sommer zu bedenken. Die Hauptherausforderung sei denn auch die sich immer weiter öffnende Schere zwischen den Steuereinnahmen und dem Lastenausgleich. «Der Lastenausgleich steigt jedes Jahr, in Huttwil zahlen wir aktuell pro Person 1300 Franken, unsere Steuereinnahmen wachsen zwar ebenfalls, aber nicht im gleichen Verhältnis», so Sommer. Der Kanton zahle zwar Zuschüsse an Huttwil, diese aber würden den Unterschied nicht wettmachen. Vereinfacht gesagt fehlen dem Blumenstädtchen die guten Steuerzahlenden. Aus diesem Grund sprach der Gemeinderat bereits an der letzten Gemeindeversammlung im Dezember von einer Erhöhung der Steueranlage für das Jahr 2025. Ein Thema war diese auch an der jüngsten Klausurtagung. «Wir haben den Selbstfinanzierungsgrad auf 75 Prozent festgelegt, das heisst, wir werden uns weiter verschulden, trotzdem möchten wir investieren und die Infrastruktur à jour halten», sagt Sommer. Aktuell liegt die Steueranlage in Huttwil bei 1,65 Einheiten. Eine Erhöhung um 0,9 Einheiten wurde bereits im Finanzplan mit eingerechnet. «Der kantonale Durchschnitt von 1,74 Einheiten soll nicht überschritten werden», erwähnt Sommer. Überschreiten wolle man auch die festgesetzte Investitionsobergrenze von 3,2 Millionen Franken nicht. In den nächsten Jahren stehen jedoch noch einige grössere Projekte an. Wie beispielsweise die Schulraumplanung, für welche bereits vorsorglich 9 Millionen Franken im Finanzplan eingestellt wurden. «Der Betrag wird aber wahrscheinlich nicht ausreichen», gesteht Marcel Sommer.

Abstimmung über Eisbetrieb
Konkret werden die Stimmberechtigten jedoch erst an der Dezember-Gemeindeversammlung über eine Steuererhöhung abstimmen. Vorerst steht die Versammlung vom 10. Juni vor der Türe. Das Stimmvolk hat dann, neben der Genehmigung der positiv abschliessenden Jahresrechnung 2023, auch über die Initiative des Campus Perspektiven zu befinden, welche einen jährlichen À-fonds-perdu-Beitrag von 295 000 Franken ohne Gegenleistungen an den Eisbetrieb fordert. Der Gemeinderat hat als Kompromisslösung einen Gegenvorschlag in der Höhe von 150 000 Franken inklusive Gegenleistungen ausgearbeitet. Die Gemeindeversammlung findet am Montag, 10. Juni, um 19.30 Uhr in der Sporthalle des Campus Perspektiven statt.

Von Marion Heiniger