Huttwil setzt den Sparhebel an

Im Mittelpunkt der jüngsten Klausurtagung des Huttwiler Gemeinderates standen wiederum die Finanzen. Insbesondere legte der Gemeinderat den Fokus auf die Auswirkungen der Investitionstätigkeit auf den Finanzhaushalt. Bei der Selbstfinanzierung strebt Huttwil künftig 100 Prozent an. Trotz einer Neuverschuldung in der laufenden Finanzperiode von rund 800 000 Franken und der unsicheren Zinsentwicklung möchte der Gemeinderat auf eine Erhöhung der Steueranlage verzichten.

Bereits an der diesjährigen Februarklausur des Gemeinderates Huttwil wurde erkannt, dass die ungenügende Selbstfinanzierung in den vergangenen Jahren zu einem starken Anstieg der Schulden geführt hat. Zwar werden die Rechnungsergebnisse zurzeit durch die Auflösung der Beteiligung an der IBH AG vordergründig positiv beeinflusst, dies ändere aber nichts an der Selbstfinanzierungslage, erklärte Gemeinderat Marcel Sommer (Ressort Finanzen) an der Medienorientierung zur gemeinderätlichen Klausur. Würde man diese ausser Acht lassen und sich nur auf die Rechnungsergebnisse konzentrieren, könnten die Schulden unbemerkt anwachsen. «Ausserdem ist es nicht absehbar, wie sich die Zinssätze in der nächsten Zeit entwickeln werden», erklärt Marcel Sommer weiter. Für den Gemeinderat war es deshalb wichtig, diesbezüglich ein gewisses Zinsrisiko bei der Beurteilung der Finanzen in die Entscheidungsfindung mit einzubeziehen. Deshalb strebt er einen Selbstfinanzierungsgrad von 100 Prozent an. Dies könnte durch die Reduktion von Investitionen, Einsparungen in der Erfolgsrechnung oder durch die Erhöhung der Einnahmen erreicht werden.
Dabei bleiben die Investitionen der massgebendste Punkt bei den Einsparungen. Um diese optimal planen zu können, wurde an der Klausur etwas genauer hingeschaut. Dabei solle aber ein Substanzverlust so weit wie möglich vermieden werden, bemerkte Marcel Sommer. Dies bedeutet beispielsweise im Strassenbereich (Huttwil verfügt über ein Strassennetz mit einer Länge von rund 44 Kilometern), dass jährlich zwischen 700 000 und 900 000 Franken investiert werden müssten, um einen Substanzverlust zu vermeiden. Vor dem Hintergrund eines hundertprozentigen Selbstfinanzierungsgrades und der sinnvollen Reduktion der Investitionen wurde an der Klausurtagung eine Investitionsobergrenze von 3,2 Millionen Franken festgelegt. Da jedoch für das Jahr 2023 bereits dringlich nötige Investitionsprojekte bewilligt sind, wird die Investitionssumme von 4,467 Millionen Franken nächstes Jahr noch über der festgelegten Obergrenze liegen. Der Gemeinderat ist bestrebt, ab 2024 diese dann einzuhalten. Dabei soll eine realistische Verschiebung von Projekten oder deren Aufteilung auf zwei oder mehrere Jahre in die Investitionsplanung miteinfliessen.

Keine Steuererhöhung geplant
Die Neuverschuldung in der nächsten Finanzplanperiode 2024 bis 2027 wird voraussichtlich 800 000 Franken betragen, dies durch eine Unterdeckung im steuerfinanzierten Haushalt. Diese Prognose basiert auf einer gleichbleibenden Steueranlage von 1,65 Einheiten und einer positiven Entwicklung des Vermögensverwaltungsmandates, bei dem jährliche Zunahmen von 1 bis 1,5 Prozent angenommen werden. Doch die Zukunft sieht zurzeit auch für Huttwil alles andere als planbar aus. Wie weit steigen die Energiepreise noch, und wie hoch steigen die Zinskosten? Bleiben die Steuereinnahmen in der gleichen Höhe, wie im Budget angenommen? Und wie hoch werden die Einnahmen durch die Vermögensverwaltung sein? Fragen, welche der Gemeinderat wohl nur durch den Blick in die Glaskugel beantworten könnte.
«Aus finanzpolitischer Sicht müsste eigentlich eine Anhebung der Steueranlage an der Gemeindeversammlung beantragt werden. Der Gemeinderat möchte aber vorerst darauf verzichten», erklärt Gemeindepräsident Walter Rohrbach. Denn auch auf die Einwohnerinnen und Einwohner von Huttwil kommen im nächsten Jahr höhere Ausgaben wie zum Beispiel bei den Krankenkassen, dem Strom, den Lebensmittelkosten oder den Mieten zu. «Da können wir doch nicht auch noch die Steuern erhöhen», ist Walter Rohrbach der Ansicht. Den Stimmberechtigten steht es jedoch frei, an der Gemeindeversammlung vom Mittwoch, 7. Dezember, eine Erhöhung der Steueranlage zu beantragen.

Energiesparmassnahmen
Durch die steigenden Energiepreise wurde die gesamte Bevölkerung sowie die Wirtschaft dazu angehalten, Energie zu sparen. Auch der Gemeinderat hat an der Klausur mögliche Massnahmen diskutiert und beschlossen. So soll beispielsweise die Temperatur in allen öffentlichen Gebäuden auf 21 Grad eingestellt werden. Bei Räumen, welche nicht regelmässig genutzt werden, wird die Temperatur auf 15 Grad abgesenkt. Die Weihnachtsbeleuchtung wird erst ab dem Weihnachtsmärit in Betrieb genommen und wenn möglich ab 22 Uhr wieder abgeschaltet. «Wir sparen dabei zwar nicht sehr viel Geld ein, dafür aber Kilowatt», merkt Rohrbach an.
Um auf den schlimmsten Fall vorbereitet zu sein, hat die Gemeinde zwei Notstromaggregate eingekauft. Somit sei zum Beispiel die Wasserversorgung auch bei einem Blackout weiterhin gewährleistet, erklärt Gemeindeverwalter Martin Jampen. Zusätzlich wurde ein Notfallpunkt in der «Alten Turnhalle» an der Oberdorfstrasse 11c eingerichtet. In Ereignisfällen kann sich dort die Bevölkerung über die aktuelle Lage informieren und Unterstützungsangebote nutzen. Am Donnerstag, 8. Dezember, lädt die Gemeinde von 16 bis 18 Uhr zu einer Besichtigung des Notfallpunktes ein.

Erhöhung des Betriebsbeitrages für das Schwimmbad
Mit den hohen Energiekosten wird nächsten Sommer auch das Huttwiler Schwimmbad zu kämpfen haben. Die Energiekosten sind aber nicht der alleinige Grund, weshalb der Gemeinderat an der kommenden Gemeindeversammlung den Stimmberechtigten eine Erhöhung des Betriebsbeitrages um 30 000 Franken beantragen wird. Sondern es wurde festgestellt, dass im Jahr 2021 dem Schwimmbadverein eine deutlich höhere Gebühr für Wasser und Abwasser als üblich in Rechnung gestellt wurde. Sie ist eine Folge davon, dass zusätzliche Zähler insbesondere für die Beckenbefüllung eingebaut wurden. Bislang wurde das Badewasser nicht gemessen und folglich auch nicht fakturiert. Dies war bisher nicht bekannt, weshalb entsprechende Kosten im Businessplan zu tief erfasst wurden. Aufgrund der deutlich höher ausfallenden Energiepreise sowie den höheren Gebühren für Wasser und Abwasser möchte der Gemeinderat dem Schwimmbadverein unter die Arme greifen und den jährlichen Betriebsbeitrag von 130 000 Franken auf 160 000 Franken erhöhen.

Von Marion Heiniger