Initiative «Eisbetrieb» kommt vors Volk

410 gültige Unterschriften hat das Initiativkomitee zur Rettung des Eisbetriebes im Campus Perspektiven eingereicht. Somit sei die Initiative zustande gekommen, teilte der Huttwiler Gemeinderat in ­einer Medienmitteilung mit. Er hat sich entschlossen, einen Gegenvorschlag auszuarbeiten. Das Geschäft wird an der ­Gemeindeversammlung vom 10. Juni 2024 den Stimmberechtigten zum Entscheid vorgelegt.

Obwohl der Gemeinderat das Eisangebot im Campus als wichtiges regionales Angebot anerkennt, lehnte er im Herbst eine Anfrage der Campus Perspektiven AG um Erhöhung des Gemeindebeitrages an die Eisproduktion von aktuell 96 000 Franken auf 295 000 Franken mit der Begründung ab, dass eine solche Erhöhung finanziell nicht verträglich sei und nur mit einer Steuererhöhung von rund einem halben Steuerzehntel finanziert werden könne. Deshalb verzichtete der Gemeinderat auch darauf, ein entsprechendes Geschäft der Gemeindeversammlung zu unterbreiten.
Die Betreiber der Eishalle waren jedoch der Meinung, dass die Entscheidung beim Volk liegen sollte, und haben daraufhin Unterschriften gesammelt und eine Initiative lanciert. Mit 410 gültigen Unterschriften ist diese nun innert nur vier Wochen zustande gekommen und wurde vom Gemeinderat als gültig erklärt. Die Initiative fordert einen à-fonds-perdu-Beitrag (auf eine Rückzahlung wird verzichtet) von jährlich 295 000 Franken an den Eisbetrieb im Campus Perspektiven.

Gegenvorschlag wird ausgearbeitet
Der Gemeinderat habe nun beschlossen, einen Gegenvorschlag als Alternative auszuarbeiten und das Ressort Kultur und Freizeit damit beauftragt, die dafür nötigen Grundlagen und Abklärungen zu treffen, teilte er in seiner jüngsten Medienmitteilung mit. Erst nach Vorliegen der Ergebnisse werde der Gemeinderat über die Rahmenbedingungen für den Gegenvorschlag beschliessen und einen konkreten Vorschlag ausarbeiten können. An der nächsten Klausursitzung anfangs März 2024 werde der Entwurf des Gegenvorschlags beraten und verabschiedet. Zudem werden die Auswirkungen von Initiative und Gegenvorschlag auf den Finanzhaushalt der Gemeinde ebenfalls aufgezeigt.
Der Gegenvorschlag werde danach dem Initiativkomitee zur Stellungnahme unterbreitet. Dieses könne dann entscheiden, ob die Initiative zu Gunsten des Gegenvorschlages zurückgezogen werden soll oder nicht. Obwohl die reglementarische Frist zur Vorlage eines Geschäfts zwölf Monate beträgt, möchte der Gemeinderat keine Zeit verlieren und dieses bereits an der Gemeindeversammlung vom 10. Juni 2024 den Stimmberechtigten zum Entscheid vorlegen.

295 000 Franken sind das Minimum
Das Ziel und der Wunsch der Betreiber des Campus Perspektiven ist es, den Campus in Zukunft mit der Eishalle in der jetzigen Form weiterbetreiben zu können. «Wir erwirtschaften mit dem Betrieb der Eishalle ein jährliches Defizit von 450 000 Franken. Ein Gemeindebeitrag von 295 000 Franken wäre das absolute Minimum, das wir haben müssten, um den Eisbetrieb weiterhin gewährleisten zu können», erklärt Lukas Zürcher, Projektleiter im Campus Perspektiven, und fügt an, dass Huttwil damit die gün­stigste Eishalle der ganzen Schweiz haben würde.
Wie der Gegenvorschlag des Gemeinderates indes aussehen wird, weiss Lukas Zürcher natürlich noch nicht. Doch letztlich sei jeder Gegenvorschlag mit weniger als 295 000 Franken für den Campus irrelevant. «Für weniger als 295 000 Franken können wir keinen Eisbetrieb anbieten», sagt Zürcher. Eine echte Auswahl gäbe es daher für die Stimmberechtigten nicht. Enttäuscht ist er auch über den Zeitplan des Gemeinderates. «Wir haben beim Gemeinderat angefragt, bis wann wir die Unterschriften einreichen müssen, damit es für eine ausserordentliche Gemeindeversammlung im Februar oder März reichen würde. Die Unterschriften wurden im November fristgerecht für eine ausserordentliche Gemeindeversammlung im Februar eingereicht, mit dem Gegenvorschlag verzögert der Gemeinderat nun das Geschäft bis zum Sommer.»
Doch was passiert, wenn das Stimmvolk Nein zur Initiative und auch Nein zum Gegenvorschlag sagt? «Ohne die 295 000 Franken müssen wir die Eishalle schliessen», sagt Lukas Zürcher ohne Umschweife. Die Schliessung der Eishalle hätte gravierende Folgen. Viele Jugendliche, Freizeit- und Hobbysportler, Schulen und Vereine würden plötzlich vor dem Nichts stehen. Sie hätte aber beispielsweise auch Auswirkungen auf die Gastronomie und Hotellerie. «Der Campus müsste bei einem Nein durch die Stimmberechtigten neu gedacht werden», erklärt Lukas Zürcher.
Es liegt nun in den Händen des Stimmvolkes, an der Gemeindeversammlung vom 10. Juni 2024 zu entscheiden, ob der Campus in der aktuellen Form eine Zukunft haben wird oder nicht.

Von Marion Heiniger/PD