Sonja Straumann bleibt Präsidentin

Die Stimmberechtigten wählten an der Gemeindeversammlung Sonja Straumann für vier weitere Jahre als Präsidentin. Diskussionslos wurden das Budget und die Teilrevision der Ortsplanung angenommen.

Eriswil · Die meisten der coronakonform aufgestellten Stühle blieben an der vergangenen Gemeindeversammlung in Eriswil leer – zur Corona-Zeit ein nicht ungewöhnliches Bild. Gerade einmal 16 Stimmberechtigte (1,5 Prozent von 1047) fanden den Weg in die Mehrzweckhalle. Die geringe Besucherzahl könnte aber auch der unspektakulären Traktandenliste geschuldet sein. Für die neue Gemeinderatslegislatur gab es nichts zu wählen. Nur so viele Kandidaten stellten sich zur Verfügung, wie es Sitze zu vergeben hatte. Sie wurden bereits im Gemeinderat still bestätigt. Neu dazu kamen Urs Heiniger und Jean-Pierre Dumont. Sie ersetzen die abtretenden Gemeinderäte Urs Geiss­bühler und Konrad Zehnder. Doch es galt, an der Versammlung das Gemeindepräsidium zu bestimmen.
Aber auch hier konnte den Stimmberechtigten keine Auswahl geboten werden. Die amtierende Gemeindepräsidentin Son­ja Straumann stellte sich als einzige für eine weitere Amtsdauer zur Verfügung, andere Wahlvorschläge wurden nicht eingereicht. Gewählt wurde trotzdem, und wie zu erwarten stand auf den ausgeteilten Stimmzetteln 16-mal der Name Sonja Straumann geschrieben.

Überbauungsordnung aufgehoben
Bei der Teilrevision der Ortsplanung passte man sich den geänderten gesetzlichen Rahmenbedingungen des Kantons und des Bundes an. So wurden die Begriffe und Messweisen des übergeordneten Rechts angenommen und Gewässerräume ausgeschieden. Daneben wurden Änderungen vorgenommen, die sich aus den Erfahrungen der Baukommission herausbildeten. Die Überbauungsordnung (UeO) Thanacker wird aufgehoben und in die zweigeschossige Wohnzone überführt, da das betroffene Gebiet bereits weitgehend überbaut ist. Die Artikel seien teilweise veraltet und für die Grundstückeigentümer unnötig einschränkend, begründete der Gemeinderat. Zudem wurden fünf von sieben Baugruppen durch die Denkmalpflege aufgehoben.
Im Zuge der Ortsplanungs-Teilrevi­sion hob die Gemeinde alle Baugruppen auf und legte die zwei verbleibenden Gruppen im Schutzplan als Ortsbildschutzgebiete fest.

Grosse Investitionen
Das Budget 2021 weist im allgemeinen, steuerfinanzierten Haushalt bei einem Aufwand von 4,4 Millionen Franken und einem Ertrag von 4,2 Millionen Franken einen Ausgabenüberschuss von 266 000 Franken aus. Beim Gesamthaushalt (inklusive Spezialfinanzierung) wird ein Minus von 321 000 Franken erwartet.
Aufgrund der geplanten Investitionen von rund 10 Millionen Franken bis ins Jahr 2025 kann der aktuelle Steuerfuss von 1,79 Einheiten nicht gehalten werden. Wie bereits in der Botschaft zur Urnenabstimmung für die Schulhaussanierung angekündigt wurde, soll der Steuersatz ab 2023 auf 1,9 Einheiten angehoben werden. Dabei schlagen die Schulhaussanierung mit 2,69 Millionen Franken und das Windkraftwerk mit 3,5 Millionen Franken besonders zu Buche. Informationen über den Stand des Windraftprojektes werden gemäss Aussage von Sonja Straumann nächstes Jahr anlässlich einer Orientierungsveranstaltung erfolgen. Alle Geschäfte wurden von der Versammlung einstimmig und diskussionslos angenommen.
Gemeindepräsidentin Sonja Strau­mann verabschiedete zum Schluss ihre abtretenden Ratskollegen Urs Geissbühler und Konrad Zehnder. Beide waren seit 2011 im Rat, Urs Geissbühler war überdies seit 2012 Vizepräsident.

Gut zu wissen
Provisorische Ressortzuteilung Gemeinderat: Sonja Strau­mann (Präsidiales), Urs Heiniger (Bau und Liegenschaften), Jean-Pierre Dumont (Öffentliche Sicherheit und Soziales), Manuela Meer (Versorgung), Stephan Aeschlimann Yelin (Finanzen und Bildung). Die Stellvertretungen, das Vizepräsidium und die definitive Zuteilung der Ressorts erfolgt an der ersten Gemeinderatssitzung im Januar 2021.

Von Marion Heiniger