Stadtrat beendet das Trauerspiel

Der Kugelfang am Hinterberg und gleichzeitig die Neugestaltung des Kinderspielplatzes beim Tierpark soll endlich in Angriff genommen werden. Diese Meinung vertritt der Langenthaler Stadtrat grossmehrheitlich, hat er doch einer entsprechenden Motion von Stadtrat Daniel Steiner-Brütsch (EVP) zugestimmt.

«Mit meiner Motion möchte ich dem Trauerspiel am Hinterberg ein Ende setzen und dem Gemeinderat Beine machen, denn ein weiteres Zuwarten ist unakzeptabel», begründete Stadtrat Daniel Steiner-Brütsch seinen Vorstoss, der explizit verlangt, dass der Gemeinderat die Gesamtsanierung des Kugelfangs der ehemaligen Schiessanlage Hinterberg zusammen mit der Neugestaltung des Kinderspielplatzes Tierpark prioritär zu behandeln hat. Das bedeute, dass der Gemeinderat die Projektierung auslösen und schnellstmöglich zuhanden des Stadtrates eine Vorlage ausarbeiten müsse.
Die Geschichte beschäftigte den Stadtrat nicht zum ersten Mal, nachdem 2004 ein Gutachten den Befund lieferte, dass das Areal des Kinderspielplatzes Tierpark zum Teil mit Blei verseucht ist. Zwei Jahre später werden die Spielgeräte des Kinderspielplatzes Tierpark auf dem stark mit Blei belasteten Boden rund 20 Meter verschoben (mit Ausnahme der Rutschbahn). Die stark kontaminierten Bereiche des Kinderspielplatzes Tierpark werden umzäunt.
In der Zwischenzeit hat sich jedoch die Situation in Bezug auf eine mögliche Gesamtsanierung des Kugelfangs der ehemaligen Schiessanlage Hinterberg stark verändert: Der Grosse Rat hat entschieden, dass der Kanton Bern die Abfallgebühren erhöhen kann, damit genug Geld für die Sanierung von Schiessanlagen bereitsteht.
Im Kanton Bern gibt es noch etwa 250 Schiessanlagen, die von den Altlasten Blei und Antimon befreit werden müssen. Eine Anlage, die von diesen Geldern profitieren könnte, ist auch der Kugelfang der ehemaligen Schiessanlage Hinterberg. Gemäss Auftrag des Kantons müssen alle Schiessanlagen bis spätestens 2024 saniert sein.

Strukturelles Defizit bereitet «Bauchweh»
Dies wiederum veranlasste Stadtrat Diego Clavadetscher (FDP), Steiners Motion in Frage zu stellen. Sie sei überflüssig, wenn bereits der Kanton verlange, dass der Kugelfang am Hinterberg bis 2024 saniert werden müsse. Damit setze man bloss unnötigerweise eine administrative Maschinerie in Gang. Steiner-Brütsch entgegnete ihm, dass die Motion sehr wohl Sinn mache, weil sie vor allem das Wort prioritär enthalte, was nichts anderes bedeute, als dass der Gemeinderat aufgefordert werde, unverzüglich zu handeln und nicht erst in einigen Jahren. Auch Stadtrat Pascal Dietrich (Jungliberale Langenthal, jll) unterstützte Steiners Anliegen und wies zudem darauf hin, dass man das vom Kanton zur Verfügung stehende Geld schnellstmöglich abholen sollte. Dieser Ansicht war auch ein Grossteil der übrigen Stadträte, die der Motion von Daniel Steiner-Brütsch zustimmten.
Die übrigen Geschäfte im Stadtrat gaben kaum zu Diskussionen Anlass. Zähneknirschend nahmen die Stadträtinnen und Stadträte den Finanzplan 2018 – 2022 der Stadt Langenthal zur Kenntnis, der in dieser Zeitspanne jährliche Defizite zwischen drei und vier Millionen Franken vorsieht. Dennoch verfüge man am Ende der Finanzplan-Periode immer noch über ein stattliches Eigenkapital von rund 61 Millionen Franken, erwähnte Gemeinderat Roberto Di Nino (Ressort Finanzen).
Die SP/Grüne-Stadtratsfraktion liess sich davon nicht beruhigen und kündigte an, eine Motion einzureichen, die eine moderate Erhöhung der Steuern verlangt. Man brauche auf der Einnahmeseite ein Instrument, damit man die Handlungsfähigkeit nicht verliere, betonte Stadtrat Paul Bayard (SP). Parteikollege Bernhard Marti wies darauf hin, dass mit einem zusätzlichen Steuerzehntel das strukturelle Defizit praktisch eliminiert werden könnte.

Geld für Feuerwehr – Selbständigkeit für Schoio
Zwar waren auch die übrigen Stadtratsfraktionen der Meinung, dass die strukturelle Finanzlücke geschlossen werden müsse, doch von einer baldigen Steuererhöhung sehen diese ab, auch wenn das Eigenkapital in den nächsten Jahren kontinuierlich abnimmt. «Für ein Gemeinwesen ist es völlig unsinnig, Geld auf der hohen Kante zu horten», gab Beatrice Lüthi (FDP) zu verstehen, dass man das vorhandene Kapital gezielt und moderat für Investitionen verwenden sollte. Pascal Dietrich (jll) und Janosch Fankhauser (SVP) waren zudem der Meinung, dass sich der tiefe Steuersatz bewährt habe, Langenthal dadurch als Wohnort attraktiv sei.
Ohne weitere Diskussion wurde danach das Budget 2018, das ein Defizit von 2,6 Millionen Franken aufweist (der «Unter-Emmentaler» berichtete), genehmigt. Dieses wird nun im November dem Stimmvolk zur Genehmigung vorgelegt. Bewilligt hat der Stadtrat auch einem Kredit von 1,1 Millionen Franken zur Anschaffung einer neuen Autodrehleiter für die Feuerwehr. Diese muss altershalber ersetzt werden. Das neue Fahrzeug wird zudem neu noch mit einer Wasserpumpe ausgerüstet sein.
Zugestimmt hat der Stadtrat auch der rechtlichen Verselbständigung der «Schoio-Familienhilfe» (ehemaliges Kinderheim Schoren) in eine Aktiengesellschaft sowie einem Kredit von 100 000 Franken zur Zeichnung der Aktien der Schoio AG (auch darüber berichtete der «Unter-Emmentaler»). Die Stadt bleibt damit Eigentümerin der Schoio AG und ist verantwortlich dafür, dass die «Aufgabe Schoio-Familienhilfe» weiterhin richtig erfüllt wird. Dennoch gab es einige Stadträte, die das Vorgehen kritisierten, namentlich die rechtliche Form einer AG in Frage stellten und den politischen Kontrollverlust (Pascal Dietrich) bemängelten. Auf der andern Seite begrüssten viele Stadträte den Entscheid, weil sie der Meinung sind, dass «Schoio-Familienhilfe» mehr unternehmerischen Spielraum benötige (Beat Halser, parteilos) und das Unternehmen nur in der Rechtsform als AG flexibel und dynamisch geführt werden könne (Stefanie Barben, FDP).

Von Walter Ryser