• Sie durften an der Gemeindeversammlung ihren Bürgerbrief entgegennehmen (von links): Tobias Kämpf, Fabian Leuenberger, Kaspar Frickart und Chantal Frickart. · Bild: Regina Zaugg

13.12.2016
Oberaargau

Grünes Licht für Revision der Ortsplanung

Die 56 Stimmberechtigten an der Gemeindeversammlung haben die Kredite für die Revision der Ortsplanung und den Ersatz der Heizungsanlage im Schulhaus bewilligt. Das Budget mit einem Aufwandüberschuss von 177 700 Franken wurde genehmigt.

Rütschelen · Gemeindepräsident Stefan Herrmann freute sich über die grosse Zahl der Anwesenden, die zeige, dass es der Bevölkerung von Rütschelen nicht gleichgültig ist, wie und wohin die Gemeinde geführt werde. Er empfinde es auch als Anerkennung der Arbeit der Behörden.

Budget 2017
Das Budget 2017 wurde durch die Finanzverwalterin Monika Probst (BDO AG) erläutert. Die Rechnung 2015 musste auf die Kontenstruktur HRM2 umgeschlüsselt werden, damit ein Vergleich mit dem nun vorliegenden Budget 2017 möglich ist. Das Budget 2017 schliesst bei gleichbleibender Steueranlage von 1,6 Einheiten mit einem Aufwandüberschuss von 117 700 Franken. Der Aufwandüberschuss kann dem Bilanzüberschuss belastet werden. Die Stimmberechtigten genehmigten einstimmig das Budget 2017 und nahmen den Finanzplan 2017 bis 2021 zur Kenntnis.

Ortsplanungsrevision
Stefan Herrmann wies zu Beginn dieses Traktandums darauf hin, dass die baurechtliche Grundordnung der Gemeinde Rütschelen seit 2008 in Kraft ist. Seither wurden kleine Änderungen im geringfügigen Verfahren durchgeführt.
«Das übergeordnete Recht schreibt uns Neuerungen vor, die es in den
gemeindeeigenen Rechtsgrundlagen umzusetzen gilt», so der Vorsitzende. Es geht dabei um die neuen Messweisen im Bauwesen, die Definition des Gewässerraumes, die Einführung des Katasters der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen und die Überarbeitung der Schutzgebiete. Für die Revision der Ortsplanung wurden vier Planungsbüros zur Offertstellung eingeladen.
Der Gemeinderat hat sich für die Panorama AG, Bern, entschieden. Bereits im August 2016 wurde die Bevölkerung zu einem Informationsanlass eingeladen. Sie konnte Vorstellungen und Wünsche für die zukünftige Gestaltung der Gemeinde einbringen.

Mehrwerte in der Gemeinde generieren
«Dem Gemeinderat ist es wichtig, dass Mehrwerte in der Gemeinde generiert werden», so Stefan Herrmann. Es sei vorgesehen, ein Leitbild zu verfassen, darin auch Gedanken, Vorstellungen, Wünsche auf Grund des Informationsanlasses und von persönlichen Gesprächen einfliessen können. Er stellte fest, dass die Mehrheit der Bevölkerung mit der Stossrichtung des Gemeinderates einverstanden ist.
Die Diskussion zu diesem Traktandum wurde rege benutzt. Wichtig war den Stimmberechtigten auch die Frage, wie sich Rütschelen innerhalb des übergeordneten Rechts entwickeln könne. Macht die Gemeinde nicht aktiv in diesem Prozess mit, wird sie fremdbestimmt?
Da Rütschelen grundsätzlich kein Bauland einzonen kann, müsse der Fokus vermehrt auf Verdichtung und Nutzung des bestehenden Bauvolumens unter Berücksichtigung der besonderen Schutzgebiete gesetzt werden. Die Ausführungen des Gemeinderates überzeugten schlussendlich, so dass ein Kredit von 95 000 Franken für die Revision der Ortsplanung mit grossem Mehr bewilligt wurde.

Ersatz Heizung im Schulhaus
Niklaus Leuenberger stellte als zuständiger Gemeinderat für die Liegenschaften das Projekt Ersatz Heizung im Schulhaus vor. Die Stimmberechtigten haben an der Frühjahrsgemeindeversammlung gewünscht, dass der Gemeinderat die beiden Varianten Pellet oder Holzschnitzel zur Kreditbewilligung vorlegen soll. Der Redner zeigte die Vor- und Nachteile beider Energieträger auf. Die Investitionskosten einer Pelletheizung sind tiefer im Vergleich zu denjenigen einer Holzschnitzelheizung, hingegen sind die Energiekosten gegenüber der Pelletheizung tiefer. Der Betrieb einer Holzschnitzelheizung ist aufwändiger als derjenige der Pelletheizung. Die Finanzierung erfolgt über den Steuerhaushalt. Der benötigte Kredit für eine Pelletheizung beträgt 170 000 Franken und derjenige für eine Holzschnitzelheizung 245 000 Franken.
In der Beratung zeigte sich, dass die Anwesenden die Wertschöpfung im Dorf sehr gewichtet haben. Material für die Holzschnitzel sei im Umkreis von zehn Kilometer in Hülle und Fülle vorhanden und deshalb gebe es kurze Transportwege.
Die Ökobilanz bei Holzschnitzelheizungen sei sehr gut. Ein Votant bemerkte, dass zum Teil Pellets auch ausserhalb der Schweiz produziert und dann entsprechend transportiert werden müssten. Die Burgergemeinde betreibt bereits Holzschnitzelheizungen. Das Wissen für den Betrieb einer solchen Heizanlage ist deshalb im Dorf vorhanden. Darum drängte sich die Frage auf, ob nicht die Burgergemeinde den Betrieb der Holzschnitzelheizung im Schulhaus übernehmen und der Einwohnergemeinde die Energie verkaufen könnte. Der Gemeinderat hat diesen Gedanken bereits in die Planung einbezogen. Die Stimmberechtigten nahmen die Preisdifferenz von 75 000 Franken für eine Holzschnitzelheizung im Schulhaus in Kauf.
So bleibt die Wertschöpfung im Dorf und die Ökobilanz stimmt. Der Kredit von 245 000 Franken wird mehrheitlich mit zwei Enthaltungen bewilligt. Weiter haben die Stimmberechtigten das Wasserbaureglement vom 2. Mai 1994 ersatzlos aufgehoben. Die Kreditabrechnung über die Arealgestaltung des Schulhauses wurde zur Kenntnis genommen. Der Kredit von 160 000 Franken konnte um rund 3500 Franken unterschritten werden.

Jungbürgerfeier
In der Gemeinde Rütschelen wurden im Jahr 2016 zwei Frauen und drei Männer volljährig. Gemeinderätin Renate Jost hiess sie an der Gemeindeversammlung herzlich willkommen. Die erste Gemeindeversammlung sei für sie ein besonderer Anlass. Für junge Menschen sei es wichtig, dass sie sich eine eigene Meinung bilden können und fordert die Jugendlichen auf, in der Gemeinde aktiv mitzuwirken. Sie wünscht ihnen mit einer Portion Glück die Verwirklichung ihrer Träume und Wünsche. Der Gemeinderat hat die jungen Mitbürgerinnen und Mitbürger zu einem Nachtessen mit anschliessendem Bowling eingeladen.

Von Regina Zaugg

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