• Initiant Heinz Fuhrimann (links) und Gemeindepräsident Andreas Hänggärtner. Fast viermal mehr Unterschriften kamen zusammen als notwendig gewesen wären. · Bild: ljw

14.02.2019
Emmental

Mit Bürgerwillen zurück auf Feld 1

Im letzten Herbst lehnte das Rüegsauer Stimmvolk den Verpflichtungskredit (Baukredit) von 17,935 Millionen Franken für die Sanierung und Erweiterung der Schulanlagen Rüegsauschachen (Etappe I) ab. Doch jetzt verlangt eine Bürgerinitiative, in einem Jahr nochmals über dasselbe Projekt abzustimmen und dieses in der Zwischenzeit nach Sparpotenzial zu überprüfen. 256 Unterschriften hätte es gebraucht, 932 kamen in allerkürzester Zeit zustande. Die Schulraumprobleme in der Gemeinde sind erheblich.

Rüegsau · Am 1. Dezember 2018 startete das Initiativkomitee die Unterschriftensammlung. Persönlich gingen die Mitglieder von Haustüre zu Haustüre, sprachen mit Bewohnerinnen und Bewohnern, begründeten und argumentierten. Bereits Mitte Januar konnten die Initianten bekanntgeben: «Die Initiative ist zustande gekommen». Der Gemeinderat seinerseits hatte angesichts der Unterschriftensammlung die weitere Schulraumplanung vorläufig ausgesetzt.
Untätig ist er dennoch nicht geblieben und hat in der Zwischenzeit einen Gesamtprojektausschuss mit Mitgliedern aus allen Interessensbereichen zur Weiterbearbeitung des Geschäfts eingesetzt. Dieser Gesamtprojektausschuss hat den Auftrag, das Projekt zur Sanierung und Erweiterung der Schulanlagen Rüegsauschachen vom 23. September 2018 (siehe Kasten) auf mögliches Sparpotenzial zu überprüfen und dem Gemeinderat vorzulegen.
Innerhalb der nächsten drei Wochen werden die Unterschriften auf ihre Richtigkeit geprüft, dann hat der Gesamtprojektausschuss grünes Licht für sein Wirken.

Interessant und lehrreich
Dass die Initiative ungültig sein könnte ist faktisch unmöglich, denn es kamen fast viermal mehr Unterschriften zusammen als dass es gebraucht hätte.
«Es war äusserst interessant, die Unterschriften zu sammeln. Unsere Initianten haben viel erfahren und gelernt. Mit sehr wenigen Ausnahmen wurden sie freundlich empfangen, auch wenn sie bei Leuten waren, die eine andere Meinung hatten. Ich muss sagen: Wir waren nahe, sehr nahe am Volk», sagte der Initiant Heinz Fuhrimann. Mit ihrem Engagement gehe es den Initianten vor allem darum, dass die Gemeinde attraktiv und ein guter Schulstandort bleibe, dass etwas für die Jugend und die Bildung getan werde und auch dass das gute Verhältnis mit den Nachbargemeinden bestehen bleibe. «Dazu kommen der Faktor Zeit und die Frage der Nachhaltigkeit. Mit dem Projekt geht es nicht um uns, sondern um unsere Jugend.»

Beeindruckter Gemeindepräsident und eine sportliche Aufgabe
«Ich bin tief beeindruckt von der Anzahl der Unterschriften, die in kürzester Zeit zusammengekommen sind», stellte der seit Januar 2019 amtierende Gemeindepräsident Andreas Hängärtner bei der Übergabe der Unterschriftenbögen fest. «Wir nehmen es als klaren, unmissverständlichen Auftrag an, uns den Fragen zu stellen.» Es gebe keinen Freiraum, das Begehren sei klar und die Zeit dränge. Nach den Sommerferien müsse klar sein was sich machen lasse.
«Es ist eine sportliche Aufgabe, aber der Gemeinderat steht hinter dem damaligen Projekt», hielt er fest. Ziel sei es, die Schulinfrastruktur «so bereit zu stellen wie wir sie brauchen.» Bewusst seien Mitglieder des Initiativkomitees in den Projektausschuss einbezogen worden: «Sie waren bei den Bürgerinnen und Bürgern, sie wissen um deren Anliegen und werden uns Ideen vermitteln, wo es noch Sparpotenzial gibt.» «Die Initiative ist ein gutes Zeichen an unsere Jugendlichen. Es zeigt ihnen, dass sie den Stimmbürgern etwas Wert sind», sagte Gemeinderat Daniel Fankhauser zu den Versammelten. Die Übergabe der Unterschriftenbögen, gesammelt in einer liebevoll von Kinderhänden bemalten Schachtel, fand am Dienstagnachmittag vor dem Gemeindehaus Rüegsauschachen statt. Zu diesem Zweck hatten sich der Gemeinderat, die verantwortlichen Behördenmitglieder und das Initiativkomitee versammelt.

Von Liselotte Jost-Zürcher